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Heil zu Streit um Schutzmasken: Sauber gehandelt

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Mundschutz und Handschuhe (Archiv) - SNA, 1920, 09.06.2021
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Im Streit um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken zwischen Union und SPD hat Bundesarbeitsminister Heil sein Handeln verteidigt und Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Spahn gefordert.
„Es gab den Versuch des Gesundheitsministeriums, die Standards zu senken, anzupassen an die Beschaffung. Das haben meine Fachleute abgelehnt, und ich habe mich auch durchgesetzt“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch im „ARD-Morgenmagazin“. Er fügte hinzu: „Ich habe das Gefühl, dass wir sauber gehandelt haben.“ Nun gebe es Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der diese beantworten müsse.

Die „Masken-Affäre“

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein „Spiegel“-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Atemschutzmasken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte laut der Deutschen Presse-Agentur (DPA) die Vorwürfe zurückgewiesen und eine Entschuldigung des Koalitionspartners gefordert, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.
Mund- und Nasenschutzmaske der Sicherheitsklasse FFP2 (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.06.2021
Krankenhaushygieniker fordern Ende der FFP2-Maskenpflicht: „Alltagsmasken schützen besser“
Für ihn sei die Diskussion schon erledigt gewesen, für die Veröffentlichung, durch die es nun die öffentliche Debatte gebe, könne er nichts, zitierte die DPA den Arbeitsminister weiter. Bei den Abläufen müsse man „bei der Wahrheit bleiben“. Heil forderte, drängende Themen wie das Renteneinstiegsalter über die Diskussion nicht zu vernachlässigen und bekräftigte, dass die SPD ein Eintrittsalter von 68 ablehne. Das schlugen Experten des Bundeswirtschaftsministeriums vor.
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