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Vizekanzler Scholz vergleicht Lukaschenko mit der Piratenlegende Störtebeker

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKESPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz - SNA, 1920, 09.06.2021
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Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bezeichnet die mutmaßliche Notlandung der Ryanair-Maschine in Minsk und die Verhaftung des Bloggers Protassewitsch als „Piraterieakt“. Scholz zieht dabei einen fragwürdigen Vergleich mit dem Seeräuber Klaus Störtebeker, der nach Darstellung des Vizekanzlers, von Hamburgern geschnappt wurde.
Die mutmaßlich erzwungene Landung einer Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair in der belarusischen Hauptstadt Minsk, „den der Präsident von Belarus (Alexander Lukaschenko) veranstaltet hat“, sei ein „Piraterieakt“. Das sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in einer Online-Konferenz am Mittwoch in Berlin.
„Und deshalb ist es notwendig, streng und klar darauf zu reagieren. Das sage ich auch als derjenige, der aus einer Stadt kommt, die eng mit der Seefahrt verknüpft ist und gegen die Piraterie mit großer Härte vorgegangen ist“, erklärte Scholz. „Ein berühmtes deutsches Geschichtengemälde dreht sich um den Störtebeker. Aber als Hamburger sage ich: Wir waren es, die ihn als Piraten geschnappt und ihm sein Handwerk gelegt haben.“
Klaus Störtebeker soll im Mittelalter ein Seeräuber sowie der Legende nach einer der Anführer der Freibeuter-Gruppe „Vitalienbrüder“ gewesen sein. Um die Person Störtebeker ranken sich viele Erzählungen, die aber historisch nicht belegt sind.
Eine davon: Beim Versuch, den Seehandel mit England und Holland vor Piratenangriffen zu schützen, soll die Hanse und vor allem die Hansestadt Hamburg die Verfolgung und Bekämpfung Störtebekers verstärkt haben. Im April 1401 soll Klaus Störtebeker auf seinem Schiff vor Helgoland gestellt und gefangen genommen worden sein.
Unklar bleibt, ob der deutsche Finanzminister und Kanzlerkandidat mit dem Vergleich dem Präsidenten von Belarus drohen wollte.
Olaf Scholz bewirbt sich um das Amt des Bundeskanzlers. In der Kanzlerfrage liegt allerdings, laut dem „RTL-Trendbarometer“ des Meinungsinstituts „Forsa“ vom 2. Juni die Grünen-Chefin Annalena Baerbock weiter vorn. Sie bekommt eine Zustimmung von 24 Prozent. Armin Laschet, Bundesvorsitzender der CDU, käme aktuell auf 19 Prozent, Vizekanzler Scholz von der SPD würde unverändert 14 Prozent erreichen. 43 Prozent der Befragten würden sich laut dem Barometer für keinen der drei entscheiden.
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Ryanair-Vorfall

Am 23. Mai war von der Notlandung einer Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair in Minsk berichtet worden – angeblich wegen einer Bombendrohung. Dabei wurde ein belarusischer Kampfjet zur Begleitung des Passagierflugzeugs in die Luft gebracht.
Nach EU-Angaben waren 171 Menschen an Bord, darunter Roman Protassewitsch, Gründer des Telegram-Accounts Nexta, der in Belarus als extremistisch eingestuft worden ist. Protassewitsch wurde bei der Kontrolle der Dokumente festgenommen. Gegen den Blogger wurde ein Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Organisation von Massenunruhen. Nun droht ihm eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren.
Kurz darauf rief Brüssel dazu auf, möglichst schnell neue Sanktionen gegen Minsk zu verhängen. Minsk erklärte, dass die Informationen über die Bombendrohung gegen das Flugzeug via E-Mail des Minsker Flughafens eingegangen seien. Der Kapitän der Maschine traf dabei die Entscheidung zu landen. Zwang habe es keinen gegeben und es habe sich daher nicht um eine Umleitung der Maschine gehandelt, erklärte der Kommandeur der belarusischen Luftstreiktäfre, Igor Golub. Laut dem Pressedienst des Flughafens, wo die Maschine gelandet ist, stellte sich die Information über den mutmaßlichen Sprengsatz als Fehlalarm heraus.
Die EU-Staaten haben daraufhin bei einem Treffen in Brüssel ein umfangreiches Sanktionspaket gegen die ehemalige Sowjetrepublik eingeleitet. Unter anderem sollen Luftraum und Flughäfen der EU für belarusische Fluggesellschaften gesperrt werden. EU-Fluglinien sollen Belarus nicht mehr überfliegen.
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