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Russland verhindert Aufnahme umstrittener Ideen in HIV-Deklaration der Uno

© CC0 / Anfaenger / PixabayVereinte Nationen (Symbolbild)
Vereinte Nationen (Symbolbild) - SNA, 1920, 09.06.2021
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Russland hat in einer Sitzung der UN-Generalversammlung verhindert, dass etliche umstrittene Konzeptionen in die beschlossene Deklaration zum Thema HIV aufgenommen werden. Das wird auf der Webseite der ständigen Vertretung Russlands bei der Uno mitgeteilt.
„Bei Verhandlungen der russischen Delegation konnte mit Unterstützung von Gleichgesinnten verhindert werden, dass eine Reihe von umstrittenen und widersprüchlichen Konzeptionen, darunter ‚umfassende Bildung im Bereich Sexualität, Sexualrechte, Entzug der Elternrechte zur Kontrolle der sexuellen und reproduktiven Gesundheit der Kinder‘ in den Text des Dokumentes aufgenommen werden“, heißt es auf der Webseite.
Unterdessen wurden Vorschläge Russlands zur Förderung der gesunden Lebensweise, zur Unterstützung von Familienwerten und zur Ablehnung von einseitigen Sanktionen gegen Entwicklungsländer, die die humanitäre Situation verschlimmern, nicht in die Deklaration aufgenommen worden.
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„Auch das Thema der Behandlung von Drogensucht durch vollständigen Verzicht auf die Droge spiegelt sich ebenfalls recht oberflächlich wider“, heißt es.
Die ständige Vertretung verweist ferner darauf, dass in dem Dokumententwurf unter dem Druck des Westens „zahlreiche Hinweise auf die Notwendigkeit einer Revision von nationalen Gesetzen, die die Prostitution und den Drogenkonsum einschränken, sowie auf Programme der Opioid-Substitutionsbehandlung als Allheilmittel bei der Bekämpfung von HIV/AIDS“ erhalten bleiben.
Auf der Webseite wird unterstrichen, dass das Dokument ohne Berücksichtigung etlicher Besorgnisse angenommen wurde, die die russischen Gesetze direkt beträfen.
Trotz alledem seien in dem Dokumententwurf mehrere „konstruktive Elemente“ enthalten, die Russland unterstütze, heißt es. Dazu gehören internationale Ziele bei der Bekämpfung von HIV/AIDS, beim Testen, der Behandlung und der Unterdrückung einer Virusbelastung sowie die Regeln für die Beseitigung der Übertragung einer HIV-Infektion von der Mutter auf das Kind wie auch die Feststellungen über den Kampf gegen die Diskriminierung von HIV-positiven Menschen. In dem Dokument wird auch auf die Notwendigkeit verwiesen, aufklärende Kampagnen zur Krankheitsbekämpfung durchzuführen.
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