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Nord Stream 2: Maas sieht Fortschritte bei Gesprächen mit USA

© SNA / Dmitri Leltschuk / Zur BilddatenbankBau der Gaspipeline Nord Stream 2 in Deutschland (Archiv)
Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 in Deutschland (Archiv) - SNA, 1920, 09.06.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat erklärt, in den Verhandlungen mit den USA über die russisch-europäische Gaspipeline Nord Stream 2 bestimmte Fortschritte zu erkennen.
Gerade erst hätten wieder Gespräche mit US-Außenminister Antony Blinken stattgefunden, „und wir sind beide sehr froh, dass wir über dieses Thema sprechen“, sagte Maas laut Reuters am Mittwoch bei einer Befragung der Bundesregierung im Bundestag.
Ein Streitpunkt bei den Verhandlungen seien Einnahmen, die die Ukraine aus dem Transit von russischem Erdgas erwartet. Das einschlägige Abkommen zwischen Kiew und Moskau dazu gilt derzeit bis 2024. Maas regte an, den Vertrag zwischen Russland und der Ukraine zu entfristen, um die Voraussetzungen schaffen zu können, „Gas langfristig durch die Ukraine zu leiten“.

„Es ist nicht Russlands Pflicht, alle zu ernähren“

Erst kürzlich kommentierte Russlands Präsident Wladimir Putin die Ängste der Ukraine, Einnahmen aus der Durchleitung von russischem Erdgas nach Europa zu verlieren. Auf die Bemerkung, dass die Ukraine auf diese Einnahmen angewiesen sei, sagte der russische Präsident auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg: „Glauben Sie, dass wir verpflichtet sind, alle zu ernähren? Haben wir etwa so eine Verpflichtung: alle zu ernähren?“
Die drohenden Einnahmeverluste sind ein Hauptgrund dafür, dass Kiew sich gegen das russisch-europäische Pipelineprojekt Nord Stream 2 einsetzt. Auch die USA sind gegen die Gasleitung – dies unter anderem mit dem Ziel, Vorzugsbedingungen für ihr Flüssiggas in Europa zu schaffen.
Bis vor Kurzem führten die Vereinigten Staaten noch Sanktionen gegen Nord Stream 2 bzw. gegen die an dessen Bau beteiligten Firmen ein. US-Präsident Biden hat jedoch einräumen müssen, dass diese Maßnahmen kontraproduktiv seien, da der Bau der Gasleitung inzwischen fast abgeschlossen sei.
Nord Stream 2 (Archivbild) - SNA, 1920, 08.06.2021
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Moskau geht davon aus, den Bau der Pipeline bis Ende dieses Sommers abschließen zu können, und betont, Länder der Europäischen Union würden von der Ostsee-Pipeline ebenso profitieren wie Russland.
Die Bundesregierung hatte das vom russischen Gazprom-Konzern geführte Projekt stets verteidigt. Sanktionsdrohungen der USA gegen deutsche Projektpartner wies man als unrechtmäßige Einmischung in die deutsche und europäische Souveränität scharf zurück. Die deutsche Wirtschaft kritisiert die exterritorialen Sanktionen der USA.
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