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„Falsch gerechnet“ und „unsozial“: Scholz lehnt Heraufsetzung gesetzlichen Renteneintrittsalters ab

© AP Photo / Markus SchreiberBundesfinanzminister Olaf Scholz (Archiv)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Archiv) - SNA, 1920, 08.06.2021
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Der deutsche Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Reuters eine Heraufsetzung des gesetzlichen Renteneintrittsalters über 67 Jahre hinaus abgelehnt.
Damit reagierte der SPD-Kanzlerkandidat auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium. Das Beratergremium hatte vorgeschlagen, das Renteneintrittsalter an die allgemeine Lebenserwartung zu koppeln. Bis etwa 2042 stiege es damit auf 68 Jahre.
„Ich stehe dafür, dass wir keine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters, des gesetzlichen, diskutieren“, zitiert Reuters Scholz.
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Er sprach beim SPD-Wirtschaftsforum von einem Horrorszenario, das dazu dienen solle, „Rentenkürzungen durchzusetzen, für die es in dieser Zeit keinen Anlass“ gebe.
In dem Gutachten machen die Wissenschaftler geltend, dass die Regierung mit zahlreichen Maßnahmen der Rentenkasse zusätzliche Lasten aufgebürdet habe – etwa mit den Haltelinien beim Rentenniveau und beim Beitragssatz sowie mit zusätzlichen Leistungen wie Mütter- und Grundrente wie auch der Rente mit 63. Der Rentenkasse drohe daher ein Finanzierungsschock. Scholz wies dies zurück.
„Das ist nicht nur falsch gerechnet. Das ist auch unsozial, was dort vorgeschlagen wird“, sagte der Minister. „Ich freue mich auf eine Debatte mit echten Experten.“
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Das gesetzliche Renteneintrittsalter markiert die Altersgrenze, ab der in der Regel frühestens eine Rente ohne Abzüge gezahlt wird. Viele gehen aber früher in den Ruhestand und nehmen lebenslange Abzüge in Kauf. Eine Ausnahme ist die Rente mit 63, bei der nach 45 Beitragsjahren die Alterseinkünfte nicht gekürzt werden. Seit 2012 steigt die gesetzliche Altersgrenze schrittweise von 65 auf 67 im Jahr 2031.
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