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Grüne schließen Neuauflage von Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt aus

© AP Photo / Markus SchreiberWahlplakate der Grünen und der CDU in Sachsen-Anhalt
Wahlplakate der Grünen und der CDU in Sachsen-Anhalt - SNA, 1920, 08.06.2021
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Die Grünen stehen in Sachsen-Anhalt nicht erneut für eine Koalition mit CDU und SPD zur Verfügung.
Das habe der Landesvorstand am Montagabend beschlossen, sagte der Landesvorsitzende Sebastian Striegel nach einer Vorstandssitzung am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur. Nach dem deutlichen Wahlsieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hätten CDU und SPD auch ohne die Grünen eine Mehrheit, allerdings nur eine Stimme.
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Die Grünen stünden nur für eine Koalition bereit, die rechnerisch auf die Stimmen der Grünen angewiesen wäre, sagte Striegel. Damit ist eine von vier Koalitionsoptionen für Haseloff bereits vom Tisch. Für eine Koalition mit CDU und FDP sind die Grünen hingegen weiter offen. Anders als CDU und SPD haben CDU und FDP zu zweit keine Mehrheit im neuen Magdeburger Landtag. Haseloff habe ein gutes Ergebnis eingefahren, sagte Striegel. Er habe mit Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb-Grün zwei demokratische Optionen und müsse nun entscheiden, mit wem er regieren will.
Denkbar wäre außerdem eine Koalition aus CDU, SPD und FDP. Die Spitzenkandidatin der Liberalen, Lydia Hüskens, hatte sich über eine Beteiligung an einer Koalition, in der es auf die Stimmen der FDP nicht ankommt, aber skeptisch geäußert. Die FDP werde kein „Reserverad” für eine solche Koalition sein.
Die CDU hatte am Montagabend beschlossen, Sondierungen mit SPD, FDP und Grünen zu führen. Am Dienstag wollen sich die zukünftigen Fraktionen der potenziellen Regierungsparteien jeweils im Landtag treffen und über das weitere Vorgehen beraten.
Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag in Sachsen-Anhalt klar gewonnen. Die Grünen verbesserten sich nur leicht auf 5,9 Prozent.
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