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AfD will weiter eigenen Bundestagsvizepräsidenten – anhaltende Blockade

© REUTERS / KAI PFAFFENBACHAlternative für Deutschland Logo
Alternative für Deutschland Logo - SNA, 1920, 08.06.2021
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Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) will auch in der nächsten Legislaturperiode einen Bundestagsvizepräsidenten stellen. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur (DPA). Dagegen stellt sich Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) den Meldungen zufolge hinter die Blockade durch die anderen Fraktionen.
Die Fraktion der „Alternative für Deutschland“ will weiterhin „ihren Anspruch auf das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten aufrechterhalten“. Das sagte die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel der Nachrichtenagentur DPA am Dienstag in Berlin. Dies sei ein „demokratisches Recht“, das die anderen Bundestagsfraktionen der AfD nicht vorenthalten dürften. „Wir werden es dem politischen Mitbewerber auch in Zukunft nicht leicht machen, die AfD einfach auszugrenzen“, so Weidel.
Am Donnerstag steht das Thema erneut auf der Tagesordnung des Bundestags. Dann will sich der AfD-Abgeordnete Harald Weyel zum dritten Mal zur Wahl stellen, berichtet die Nachrichtenagentur. Zweimal hatte er bereits in der Vergangenheit die notwendige Mehrheit verfehlt. Vor ihm waren bereits fünf andere AfD-Abgeordnete mit dem Versuch gescheitert, einen der Stellvertreterposten des Bundestagspräsidenten zu bekommen.
Wolfgang Kubicki, FDP-Abgeordneter und einer der fünf Parlamentsvizepräsidenten, findet es laut DPA richtig, dass der AfD dieses Amt verwehrt wird. „Die ständige Missachtung unserer Verfassungsordnung, die Diskreditierung der parlamentarischen Prozesse durch führende Vertreter der AfD darf nicht durch eine solche Wahl höhere Legitimation erfahren.“ Er gehe davon aus, dass es der AfD auch im nächsten Bundestag nicht gelingen werde, einen Vizepräsidenten zu stellen.
Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, mit seiner Frau Gabriele bei der Landtagswahl am 6. Juni - SNA, 1920, 06.06.2021
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