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Nachtnews: Keine Einbürgerung bei Antisemitismus gefordert, EU-Parlament wieder in Straßburg

© CC0 / Free-PhotosWas in der Nacht geschah
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 07.06.2021
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Knappe Ergebnisse bei Präsidentenwahl in Peru; Oxfam: 4,8 Billionen Dollar Verlust wegen Klimakrise; Randale in Dublin: Jugendliche bewerfen Polizei mit Flaschen; Harry und Meghan geben ihrem zweiten Kind einen Namen; Europaparlament zieht wieder nach Straßburg; Keine Einbürgerung bei Antisemitismus;
SNA präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Montag geschehen ist.

Knappe Ergebnisse bei Präsidentenwahl in Peru

Am Sonntag kam es zu Nachwahlbefragungen für die Präsidentschaftswahl in Peru. In diesen zeichnet sich ein knappes Ergebnis ab: Die Rechtspopulistin Keiko Fujimori erhält 50,3 Prozent der Stimmen, während der Marxist Pedro Castillo bei 49,7 Prozent steht. Die Zeitung „El Comercio“ berichtet in einem Artikel am Sonntag über die Wahlergebnisse. „Ich habe viel Hoffnung und Glaube, dass wir es schaffen“, schrieb Fujimori nach ihrer Stimmabgabe auf Twitter. Die Tochter des autoritären Ex-Machthabers Alberto Fujimori steht für eine neoliberale Wirtschaftspolitik und eine Sicherheitsstrategie der harten Hand. Der marxistische Dorfschullehrer Castillo hingegen will im Fall eines Wahlsiegs einen sozialistischen Staat aufbauen, welcher Medien stärker kontrollieren soll. Zudem sieht er vor, das Verfassungsgericht abzuschaffen.
CDU-Wahlplakat in Sachsen-Anhalt - SNA, 1920, 06.06.2021
CDU-Gesamtpaket und Haseloff spielen entscheidende Rolle beim Wahlsieg – Analyse
Die Herausforderungen für den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin sind enorm: Peru leidet besonders stark unter der Corona-Pandemie. Es gehört zu den Ländern mit der höchsten Sterblichkeitsquote weltweit, zudem brach die Wirtschaft um 12,9 Prozent ein. Im Landesinneren sind außerdem noch immer Splittergruppen der Guerillaorganisation Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad) aktiv. Vor zwei Wochen hatten Rebellen in den Tälern der Flüsse Apurímac, Ene und Mantaro bei einem Massaker 16 Menschen getötet und in einem Pamphlet zum Boykott der Wahl aufgerufen. Am Sonntag blieb es nach Angaben des Wahlamtes zunächst allerdings ruhig.

Keine Einbürgerung bei Antisemitismus

Nach einer Reihe antisemitischer Vorfälle in Deutschland hat der CDU-Innenexperte Mathias Middelberg eine Änderung des Einbürgerungsrechts gefordert. Im Staatsangehörigkeitsrecht sollte ausdrücklich geregelt werden, dass Einbürgerungen von Personen, die antisemitisch motivierte Handlungen vorgenommen haben, ausgeschlossen seien, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wer öffentlich gegen Juden hetze, die Existenz des Staates Israel infrage stelle oder die israelische Fahne verbrenne, der dürfe nicht deutscher Staatsbürger werden, betonte Middelberg.

Oxfam: 4,8 Billionen Dollar Verlust wegen Klimakrise

In einer neuen Studie hat die Hilfsorganisation Oxfam neueste Ergebnisse zu den wirtschaftlich verheerenden Folgen der Klimakrise veröffentlich. So warnt Oxfam führende Industrienationen vor heftigen Schäden für die Wirtschaft bei weiter Vernachlässigung der Klimaschutz-Ziele. „Die Klimakrise könnte die G7-Staaten im Jahr 2050 durchschnittlich 8,5 Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung kosten, wenn sie keine ehrgeizigeren Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakatastrophe ergreifen“, schreibt Oxfam. So soll der geschätzte finanzielle Schaden 4,8 Billionen Dollar betragen. Die Meldung erscheint rechtzeitig vor dem G7-Gipfel, bei dem sich die Mitgliedstaaten einigen sollten, die „die CO2-Emissionen schneller und stärker zu senken“, so Oxfam.

Randale in Dublin: Jugendliche bewerfen Polizei mit Flaschen

In Dublin ist es am Wochenende zu Zusammenstößen von Jugendlichen mit der Polizei gekommen. 19 Personen wurden festgenommen. Am Samstagabend hatten sich im Zentrum rund 200 Jugendliche versammelt, auch am Freitag gab es trotz der noch geltenden Corona-Beschränkungen Massenansammlungen. Polizisten wurden mit Flaschen beworfen, als sie versuchten, die Menschenmengen aufzulösen. Der irische Gesundheitsminister verurteilte die Vorfälle als „komplett inakzeptabel“. Auch in Finnland gab es dem Sender Yle zufolge ähnliche Vorfälle – genauso wie in Deutschland. In Nürnberg etwa randalierten nachts mehrere Dutzend Menschen.

Versöhnung im Königshaus? Harry und Meghan geben ihrem zweiten Kind einen Namen

„Mit großer Freude heißen Prinz Harry und Meghan, Herzog und Herzogin von Sussex, ihre Tochter Lilibet („Lilli“) Diana Mountbatten-Windsor auf der Welt willkommen“, war am Wochenende auf der Webseite der Stiftung „Archewell“ zu lesen. Ihr zweites Kind trägt sowohl den Namen der Queen wie auch den der Prinzessin Diana. Somit könnte die Namenswahl ein wichtiger Meilenstein für eine Versöhnung zwischen dem abtrünnigen Paar und dem Königshaus darstellen. Das Mädchen war am Freitag im Krankenhaus in Santa Barbara in Kalifornien mit knapp 3500 Gramm zur Welt gekommen.
Prinz Harry und Herzogin Meghan  - SNA, 1920, 06.06.2021
Meghan und Harry bekommen eine Tochter

Europaparlament wieder in Straßburg

Nach mehr als einem Jahr Corona-Pause tagt das Europaparlament erstmals wieder in Straßburg. Das Juniplenum findet von Montag an in der Elsassmetropole statt und wird nicht vom Sitz in Brüssel aus gehalten. Straßburgs Bürgermeisterin begrüßte die Entscheidung und kündigte an, bei der Sitzungseröffnung am Nachmittag dabei sein zu wollen.
Wie gefüllt die Reihen der Abgeordneten in Straßburg während der Plenarwoche sein werden, ist dagegen unklar. Auch weiterhin können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ihren Mitgliedsländern an der hybriden Sitzung teilnehmen. Eine Reise nach Straßburg dürfte wegen der aktuellen Corona-Regeln für viele mit Hindernissen verbunden sein. Für die Einreise nach Frankreich wird noch immer ein negativer PCR-Test benötigt, bei der Rückreise kann Quarantäne drohen. Teils hatte es deshalb aus dem Parlament den Wunsch gegeben, erst nach der Sommerpause ins Elsass zurückzukehren.

Wahlsieg der CDU in Sachsen-Anhalt

Die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit überraschend großem Vorsprung gewonnen – und damit CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet Rückenwind für die Bundestagswahl verschafft. Sie legte auf 37,1 Prozent zu. Die AfD erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 20,8 Prozent. Die Linke verlor auf 11,0 Prozent. Die SPD verzeichnete mit 8,4 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt. Die FDP zieht mit 6,4 Prozent wieder in den Landtag ein. Die Grünen verbesserten sich kaum auf 5,9 Prozent.

Menschenrechtsinstitut warnt vor AfD

Die AfD vertritt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) ein national-völkisches Menschenbild, das der im Grundgesetz verankerten Achtung der Würde des Menschen zuwiderläuft. Die AfD sei eine Partei, die rassistische und rechtsextreme Positionen vertrete, heißt es in einer aktuellen Analyse des DIMR mit dem Titel „Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes“. Dort wird weiter ausgeführt, in der AfD seien rassistische Positionierungen Bestandteil ihres Programms, ihrer Strategie sowie von Stellungnahmen durch Führungspersonen und Mandatsträger der Partei, bis hin zu offen ausgesprochenen Drohungen, in denen sie der Gewalt zur Erreichung ihrer politischen Ziele das Wort reden. Das Institut ist Deutschlands unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution. Es wird vom Bundestag finanziert.

Chinas Außenhandel setzt Erholung fort

Chinas Außenhandel hat im Mai erneut zugelegt. Wie die Pekinger Zollbehörde heute mitteilte, stiegen die Exporte der zweitgrößten Volkswirtschaft im Vergleich zum Mai des Vorjahres um 27,9 Prozent auf 263,9 Milliarden US-Dollar. Die Importe machten einen Sprung um 51,1 Prozent auf 218,4 Milliarden Dollar. Die außergewöhnlich hohen Zuwächse im Vorjahresvergleich erklären sich zum Teil damit, dass der Welthandel wegen der Corona-Pandemie damals stark eingebrochen war. Zwar geht es nun bereits seit Monaten für den Außenhandel weiter bergauf, jedoch hatten Analysten für den Mai im Durchschnitt mit einer noch stärkeren Erholung gerechnet. China, das die Corona-Krise schon seit langem überwunden hat, war mit einem Rekordwachstum bereits in das neue Jahr gestartet.
Geflügel (Symbolbild) - SNA, 1920, 01.06.2021
China vermeldet weltweit erste Ansteckung eines Menschen mit der Vogelgrippe H10N3

Spanien öffnet Grenzen für geimpfte Reisende

Spanien hat ab heute seine Grenzen für geimpfte Reisende aus aller Welt wieder geöffnet. Gegen das Coronavirus geimpfte Menschen sowie Angehörige seien im Land willkommen und zwar unabhängig von ihrem Herkunftsland, hatte die Regierung in Madrid Ende Mai erklärt. Auch ausländische Kreuzfahrtschiffe dürfen seit Mitternacht wieder in spanischen Häfen anlegen. Die Tourismusbranche des Landes setzt nach monatelangem Corona-Lockdown auf das Sommergeschäft. Die Regierung hofft in diesem Jahr auf 45 Millionen ausländische Besucher. Spanien ist nach Frankreich das zweitbeliebteste Reiseziel der Welt und verzeichnete 2019 nach offiziellen Angaben 83,5 Millionen ausländische Besucher. Im vergangenen Jahr brach die Zahl um 77 Prozent ein.
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