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Iran verliert Stimmrecht bei UN-Generalversammlung

© SNA / Pressedienst des ukainischen Staatschefs UN-Generalversammlung (Archiv-, Symbolbild)
UN-Generalversammlung (Archiv-, Symbolbild) - SNA, 1920, 03.06.2021
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Der Iran und die Zentralafrikanische Republik werden aufgrund eines Rückstands bei der Bezahlung ihrer Beiträge zum UN-Betriebshaushalt ihr Stimmrecht bei der Generalversammlung verlieren. Darüber informierte laut AP der UN-Generalsekretär António Guterres in einem Brief an den Präsidenten der Generalversammlung Volkan Bozkir.
Im Brief heißt es demnach, dass auch weitere drei Staaten, also die Komoren, São Tomé und Príncipe und Somalia, auch im Rückstand sind.
Laut dem Artikel 19 der UN-Charta hat ein Mitglied der Vereinten Nationen, das mit der Zahlung seiner finanziellen Beiträge an die Organisation im Rückstand ist, kein Stimmenrecht in der Generalversammlung, wenn der rückständige Betrag die Höhe der Beiträge erreicht oder übersteigt, die dieses Mitglied für die vorausgegangenen zwei vollen Jahre schuldet.
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Jedoch kann demnach die Generalversammlung die Ausübung des Stimmrechts gestatten, wenn nach ihrer Überzeugung der Zahlungsverzug auf Umständen beruht, die dieses Mitglied nicht zu vertreten hat.
Im Brief an Bozkir stehen nun insgesamt fünf Staaten: der Iran, die Zentralafrikanische Republik, die Komoren, São Tomé und Príncipe sowie Somali. Die drei letzten bewahren Medienberichten zufolge ihr Stimmrecht bis zum Ende der 75. Tagung der Generalversammlung.
Um ihr Stimmrecht zurückzugewinnen, müssen demnach der Iran 16.251.298 US-Dollar und die Zentralafrikanische Republik 29.395 US-Dollar bezahlen.
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