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Koalition will Pandemie-Notlage in Deutschland verlängern

© REUTERS / MICHELE TANTUSSIEine Bundestagssitzung zu Corona-Pandemie, den 6. Mai 2021.
Eine Bundestagssitzung zu Corona-Pandemie, den 6. Mai 2021. - SNA, 1920, 02.06.2021
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Die Pandemie-Notlage nationaler Tragweite, die als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten dient, soll in Deutschland offiziell verlängert werden. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Koalitionskreisen.
Der Bundestag hatte die „epidemische Lage“ erstmals am 25. März 2020 festgestellt und sie im November bestätigt. Nun solle die festgestellte epidemische Notlage nationaler Tragweite, die sonst Ende Juni auslaufen würde, erneut verlängert werden, hieß es. Wann diese Verlängerung genau greifen soll, sei noch offen.
Das Nachrichtenportal „ThePioneer“ zitierte am vergangenen Donnerstag aus einem Bundestagsantrag der großen Koalition, wonach eine Verlängerung für weitere drei Monate erforderlich sei. Laut Gesetz soll die Notlage automatisch als aufgehoben gelten, wenn der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach Feststellung einer solchen Lage entscheidet, dass sie fortbesteht. Aktuell würden sich Deutschland und die Welt in einer sensiblen Phase befinden, zitierte das Portal aus dem Antrag. Die Infektionszahlen seien auf einem nennenswerten, zum Teil sogar hohen Niveau, gleichzeitig werde zunehmend geimpft.
Dokumente (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.05.2021
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