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Lawrow: Moskau bereit zur Wiederaufnahme des Dialogs im Rahmen des Russland-Nato-Rates

© SNA / Pressedienst des russischen Außenministeriums  / Zur BilddatenbankRusslands Außenminister Sergej Lawrow
Russlands Außenminister Sergej Lawrow - SNA, 1920, 01.06.2021
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Moskau ist bereit, Kontakte im Rahmen des Russland-Nato-Rates wiederaufzunehmen, und Militärs müssten den Dialog beginnen. Diese Auffassung vertrat Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach Abschluss einer Sitzung des Außenministerrates der BRICS, die in Form einer Videokonferenz verlief.
„Wenn wir aufgefordert werden, uns mit unseren Kollegen aus der Nordatlantischen Allianz zu treffen und die Tätigkeit des Russland-Nato-Rates wiederaufzunehmen, sagen wir: ‚Wir sind dazu bereit’. Und vor allem Militärs müssen anfangen, darüber zu reden, wie die Situation auf der Erde wirklich aussieht, darunter im Hinblick auf sehr grobe Verletzungen der Ende 90er Jahre getroffenen Vereinbarungen durch unsere Nato-Kollegen. Auch darüber, dass die Nato keine bedeutenden Kampfkräfte auf den Staatsgebieten der neuen Mitglieder stationieren wird“, sagte Lawrow.

Russlands Vorschläge

„Die Aufgaben der militärischen Deeskalation an der Berührungslinie und der Rückkehr zu den Prinzipien, unter die die Nato-Mitglieder und die Russische Föderation auf höchster Ebene ihre Unterschriften setzten, – wir sind immer bereit, das zu besprechen. Und ich möchte wiederholen, dass unsere konkreten Vorschläge in Brüssel auf dem Tisch liegen. Wir rechnen damit, dass zwei Jahre genügten, um sie (die Vorschläge) sich klar zu machen. Aber eine Zustimmung zu unseren Vorschlägen würde schon real in der Praxis eine geringfügige, aber dennoch konkrete Deeskalation der Situation sichern“, so Lawrow.
Lawrow hatte zuvor gesagt, dass die Nato immer noch nicht die Vorschläge Russlands erörtert habe, die vor knapp zwei Jahren auf der Ebene des russischen Generalstabes der Streitkräfte unterbreitet worden seien. Es gehe darum, eine Distanz festzulegen, die von Flugzeugen der Luftstreitkräfte Russlands und der Nato-Länder und von Schiffen der Kriegsmarine nicht missachtet werden dürfe. Auch wurde vorgeschlagen, für Militärübungen Russlands und der Nordatlantischen Allianz eine Entfernung zur Berührungslinie festzulegen.

Ukraine-Diskussion bringt nichts Neues

Auf das Thema Ukraine eingehend, sagte Lawrow, Moskau sehe keinen „Mehrwert“ der Diskussionen zur Ukraine im Rahmen des Russland-Nato-Rates.
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„Wenn man uns in den Russland-Nato-Rat einlädt, um über die Ukraine zu diskutieren, wissen wir das. Wir haben das gehört, wie sehen nichts Neues, keinen ‚Mehrwert’ derartiger Diskussionen. Und alles, was uns früher in solchen Formaten gesagt wurde, ist nur eine Wiederholung der öffentlichen Erklärungen, die unsere Nato-Kollegen täglich über Mikrofon abgeben“, so Lawrow.
„Nach Brüssel kommen, um ein weiteres Mal haltlose Anschuldigungen wegen Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen zu Gehör zu bekommen und zu hören, wie die Nato-Mitglieder den Kurs der ukrainischen Führung auf Säuberung ihres Territoriums – von der russischen Sprache, der russischen Bildung, russischen Massenmedien und beliebigen Oppositionskräften in Schutz nehmen und uns dabei einreden, dass dies eine Leuchte der Demokratie sei und wir diese Politik der ukrainischen Führung auf jede Weise unterstützen sollten, ist nicht das Thema, das wir mit den Mitgliedern der Nordatlantischen Allianz zu besprechen bereit wären“, schlussfolgerte der Minister.
Ihm zufolge ist Russland immer bereit, Aufgaben der militärischen Deeskalation an der Berührungslinie und die Rückkehr zu den Prinzipien zu besprechen, unter die Russlands Mitglieder und Nato-Mitglieder auf höchster Ebene ihre Unterschriften setzten.
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