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Russlands Außenminister nennt Bedingungen für Wiederaufnahme des Dialogs mit der EU

© SNA / POOL / Zur BilddatenbankRusslands Außenminister Sergej Lawrow und sein portugiesischer Amtskollege Augusto Santos Silva
Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein portugiesischer Amtskollege Augusto Santos Silva  - SNA, 1920, 31.05.2021
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Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich am Montag bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit seinem portugiesischen Amtskollegen Augusto Santos Silva zu aktuellen Beziehungen zwischen Russland und der EU sowie deren Perspektiven geäußert.
„Wir haben unsere Bereitschaft dazu bestätigt, die Beziehungen zu normalisieren, einen Dialog wieder aufzunehmen, aber nur auf Grundlage der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts sowie des Wiederaufbauens von Interessenausgleich ohne jegliche einseitige Forderungen und Vorbedingungen“, so Lawrow gegenüber Journalisten.
Er betonte, dass jene Perspektiven, die Portugal während seines Vorsitzes im EU-Rat verlautbart hat, den Bereichen der potenziellen Zusammenarbeit passen würden, die beim Treffen in Moskau besprochen worden seien.
„Wir gehen davon aus, dass sich Russland und die EU nebeneinander befinden und gemeinsame Verantwortung für die Pflege der Stabilität, der Sicherheit in unserem gemeinsamen geopolitischen Raum tragen (…) Es sollen keine neuen Trennlinien entstehen sowie keine Versuche, Wettbewerbsvorteile zugunsten der Beeinträchtigung der legalen Interessen von Partnern unter dem einen oder anderen Vorwand zu erwerben. Das müssen Kollegial- und Gemeinschaftsbemühungen sein“, sagte Russlands Außenminister.
Laut Lawrows Worten steht noch viel Arbeit zur Normalisierung der Situation um die Beziehungen zwischen Russland und der EU bevor. „Ihr Besuch hat auch eine vielseitige Dimension; er erfolgt zu der Zeit, wo Portugal den EU-Vorsitz ausübt. Wir haben uns gerade erst an der Eröffnung eine Konferenz zum Thema der Beziehungen zwischen unserem Land und der EU beteiligt. Aus jenen angeführten Bewertungen ist klar, dass noch viel Arbeit bevorsteht, um die Situation zu normalisieren, und wir schätzen Ihre Interessiertheit daran hoch ein.“
Ursula von der Leyen (Archivfoto) - SNA, 1920, 25.05.2021
Von der Leyen zu Umgang mit Russland: Bisherige Art zu kommunizieren bringt keine Änderung
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern haben sich wegen der Lage in der Ukraine und um die Halbinsel Krim verschlechtert, die sich im Jahr 2014 nach einem Referendum wieder mit Russland vereinigt hatte.
Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte Sanktionen gegen das Land. Moskau ergriff daraufhin Gegenmaßnahmen, strebt eine Importsubstitution an und hat wiederholt erklärt, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm in der Sprache der Sanktionen zu sprechen. In letzter Zeit wird immer öfter in Europa die Auffassung vertreten, dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden müssten.
Noch akuter verschärften sich die Beziehungen nach den Vorwürfen seitens Prags gegenüber russischen Geheimdiensten. Mitte April hatte Tschechien die russischen Geheimdienste für eine Explosion in Vrbetice 2014 verantwortlich gemacht und 18 Mitarbeiter der russischen Botschaft in Prag des Landes verwiesen. Russland reagierte mit der Ausweisung von 20 tschechischen Diplomaten und erklärte, die Anschuldigungen seien „absurd und empörend“.
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