Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

„Um China und Russland entgegenzutreten“: EU will transatlantische Allianz auf EU-USA-Gipfel stärken

© AFP 2021 / Samuel CorumDie Flaggen der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten (Symbolbild)
Die Flaggen der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten (Symbolbild) - SNA, 1920, 30.05.2021
Abonnieren
Die Europäische Union strebt an, durch engere wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Schulterschluss gegen China und Russland die alte Freundschaft mit den USA neu zu besiegeln. Dies folgt aus dem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung für das kommende EU-USA-Gipfeltreffen, berichtet die Nachrichtenagentur „Bloomberg“.
Auf dem am 15. Juni geplanten Gipfeltreffen wollen die EU und USA die strittigen Fragen unter anderem in Bereichen wie Steuer, Handel und Klima besprechen. Den entsprechenden Entwurf einer gemeinsamen Erklärung ließ Brüssel „Bloomberg“-Information zufolge dem Weißen Haus diese Woche zukommen.
Die staatlichen Flaggen von China und den USA - SNA, 1920, 27.05.2021
Handelskonflikt: USA und China sprechen erstmals seit August miteinander
Insbesondere erhoffe sich die EU, die „Handelskonflikte der Trump-Ära hinter sich zu lassen“. Diese sollen nicht nur zur Verzollung der „Exporte im Wert von mehr als 18 Milliarden US-Dollar“ geführt, sondern auch China ein Druckmittel im Umgang mit den früheren Alliierten gegeben haben. Dies wollen die transatlantischen Partner nun aus der Welt schaffen.
„Wir werden uns eng beraten und bei der gesamten Bandbreite gemeinsamer Herausforderungen und Chancen im Rahmen unserer jeweiligen ähnlichen, vielschichtigen Ansätze gegenüber China zusammenarbeiten“, heißt es in dem Dokument, das „Bloomberg“ vorliegt.
Auch auf die Konfrontation mit Russland sollen die Seiten auf dem Gipfel eingehen. Sie wollen sich gegen das harte Vorgehen Russlands gegen die Zivilgesellschaft, die Opposition und unabhängige Medien positionieren – einen Tag bevor Biden und der russische Präsident, Wladimir Putin, in Genf zusammenkommen.
„Wir sind uns einig in unserer Grundhaltung gegenüber Russland und wir werden entschlossen auf sein sich wiederholt zeigendes Muster von negativem Verhalten und bösartigen Aktivitäten reagieren“, verlautet es aus dem Schreiben.
An der Wortwahl soll in Brüssel nach „Bloomberg“-Angaben noch gearbeitet werden. Eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses lehnte eine Stellungnahme ab.

Umgang der EU mit China und Russland

Die Spannungen zwischen der EU und China waren im März eskaliert. Peking beschloss Maßnahmen gegen zehn Personen und vier Unternehmen aus Europa als Reaktion auf die Sanktionen des Westens wegen der Menschenrechtslage in der Region Xinjiang. Im Mai verweigerten die EU-Gesetzgeber wiederum die Ratifizierung eines EU-Investitionsabkommens mit China, solange Pekings Sanktionen in Kraft seien.
Aufgrund der Verhaftung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny verhängte die EU im März im Rahmen einer neuen globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte Strafmaßnahmen gegen Russland. Zuvor hatte die EU Schritte gegen Moskau wegen der Situation im Osten der Ukraine eingeleitet. Der Kreml wies in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass es sich um eine innenpolitische Krise in der Ukraine handele, mit der Russlands nichts zu tun habe.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала