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Wenig hilfreiche, teils gefährliche Aussagen: Schröder spricht von „Entzauberung der Grünen“

© AFP 2021 / TOBIAS SCHWARZKo-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen Annalena Baerbock Robert Habeck
Ko-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen Annalena Baerbock Robert Habeck - SNA, 1920, 28.05.2021
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Im Hinblick auf die Chancen der Spitzenkandidaten bei der anstehenden Bundestagswahl hat Altkanzler Gerhard Schröder vor allem das Grünen-Spitzenduo kritisiert: In seinem Gastbeitrag für „t-online“ am Freitag warf er Annalena Baerbock und Robert Habeck mangelnde politische Erfahrung und unbedachte Äußerungen vor.
Der Ex-Bundeskanzler verwies darauf, dass es rund vier Monate vor der Bundestagswahl keinen klaren Favoriten gibt. Spitzenkandidaten von drei Parteien hätten nach jetzigem Stand die Chance, die künftige Regierung anzuführen – allerdings habe „die Entzauberung der Grünen“ bereits begonnen.
Die Entwicklung führt Schröder auf „teils wenig hilfreiche, teils sogar gefährliche“ Äußerungen des grünen Spitzenpersonals zurück. Die Äußerung von Robert Habeck zu Waffenexporten an die Ukraine stufte er als leichtsinnig und verantwortungslos ein. Der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock warf der ehemalige Kanzler vor, sich selbst einen Corona-Bonus genehmigt zu haben, „der eigentlich denen zustehen sollte, die in der Pandemie Außergewöhnliches geleistet haben, wie etwa Pflegekräfte oder Supermarktbeschäftigte. Politikerinnen und Politiker gehören nicht dazu“, beanstandete er.
In diesem Zusammenhang misst Schröder offenbar der politischen Erfahrung der Spitzenkandidaten eine große Bedeutung bei: Der Verzicht auf Erfahrungen in der Bundes- oder in einer Landesregierung birgt seiner Ansicht nach Risiken in sich.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock - SNA, 1920, 27.05.2021
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Klimaschutz nicht verabsolutieren

Dabei seien für die Bevölkerung bei der Stimmabgabe nicht nur ökologische, sondern auch soziale und ökonomische Kompetenzen wichtig. Zumal sei Deutschland eine der größten Volkswirtschaften der Welt und lebe von seiner starken industriellen Basis sowie vom Export. Sollten die Wettbewerbsvorteile aufs Spiel gesetzt werden, so würde die Zukunft der Bundesrepublik und die der gesamten Europäischen Union gefährdet sein, warnte Schröder. Der Klimaschutz dürfte nicht „verabsolutiert“ werden.
MdB Alexander S. Neu (Die Linke) - SNA, 1920, 26.05.2021
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In Bezug auf die Spitzenkandidaten der beiden Volksparteien wusste der Altkanzler vorteilhafte Züge der beiden Politiker hervorzuheben: Olaf Scholz könne mit Sachverstand und Zuverlässigkeit punkten. Er sei „inhaltlich auf der Höhe der Zeit“, kenne „die internationale Szenerie“ genau und wisse sich dort zu verhalten. Armin Laschet habe seinen Führungsanspruch bewiesen und ebenfalls gute Chancen, betonte er.

Meinungsbildung erfolgt verstärkt über soziale Medien

Allerdings habe sich die öffentliche Meinungsbildung gewandelt: Sie erfolge nun verstärkt über soziale Medien, und die demokratischen Parteien hätten hier noch „einen gewaltigen Nachholbedarf“: Sie müssten in ihren Positionierungen „noch schneller und pointierter“ werden, so Schröder. Dieses Feld dürfe nicht extremen Rechten, Querdenkern „oder anderen verschrobenen Bewegungen“ überlassen werden.
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