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EU erkennt Präsidentschaftswahl in Syrien nicht an

© SNA / Michail WosskressenskiPräsidentenwahl in Syrien 2021
Präsidentenwahl in Syrien 2021 - SNA, 1920, 27.05.2021
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Die Europäische Union erkennt laut ihrem Außenbeauftragten Josep Borrell die Präsidentschaftswahl in Syrien und deren Ergebnisse nicht an. Ihm zufolge war die Abstimmung in dem Bürgerkriegsland „weder frei noch fair“.
„Diese Wahl war weder frei noch fair, sie wird nicht zur Beilegung des Konflikts und zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem syrischen Regime beitragen, daher können wir diesen Prozess nicht anerkennen. (…) Wir fordern das syrische Regime auf, einen echten politischen Prozess in die Wege zu leiten, was heutzutage nicht der Fall ist“, sagte Borrell bei einem informellen Treffen der EU-Außenminister in Lissabon.
Zuvor hatte der EU-Chefdiplomat betont, die Wahl am 26. Mai habe „keines der Kriterien einer wirklich demokratischen Abstimmung“ erfüllt.
Laut Wahlbeobachtern der russischen Parlamentsdelegation entsprach die Abstimmung allen internationalen Normen. Sie meldeten zudem eine sehr hohe Wahlbeteiligung, die „alle Erwartungen übertroffen“ habe.

Präsidentschaftswahl in Syrien

Am 26. 05 um 07:00 Uhr (Ortszeit) begann die Präsidentschaftswahl in Syrien. Mehr als 12.000 Wahllokale öffneten im ganzen Land. Nach Angaben des syrischen Innenministeriums haben mehr als 18 Millionen Syrer im In- und im Ausland das Wahlrecht.
Um das Präsidentenamt bewerben sich Amtsinhaber Baschar Assad, der Oppositionelle Mahmoud Ahmed Marei und der ehemalige Abgeordnete der Sozialistischen Partei Abdullah Sallum Abdullah.
2014 hatte der amtierende Präsident Baschar Assad nach offiziellen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen die Präsidentenwahl in Syrien gewonnen. Er hatte sein Amt als Präsident von Syrien erstmals im Jahr 2000 angetreten.
Präsidentschaftswahl in Syrien - SNA, 1920, 26.05.2021
Präsidentschaftswahl in Syrien: Assad und seine Ehefrau haben bereits ihre Stimmen abgegeben – Fotos
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