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Ausstieg der USA aus Open-Skies-Vertrag unumkehrbar – Weißes Haus

© AP Photo / Mikhail Klimentyev, Sputnik, Kremlin Pool Photo via APRusslands Präsident Wladimir Pudtin kündigt Ausstieg Moskaus aus dem Open-Skies-Vertrag an. Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo, 15. Januar 2021
Russlands Präsident Wladimir Pudtin kündigt Ausstieg Moskaus aus dem Open-Skies-Vertrag an. Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo, 15. Januar 2021 - SNA, 1920, 27.05.2021
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Die USA werden in den Vertrag über den Offenen Himmel nicht zurückkehren. Das erklärte die Administration von US-Präsident Joe Biden am Donnerstag in Washington.
Der Nachrichtenagentur AP zufolge hatte Vizeaußenministerin Wendy Sherman ihren russischen Amtskollegen Sergej Rjabkow von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt. Dabei berief sich AP auf eigene nicht genannte Quellen.
Das Außenamt in Moskau bestätigte die Information.

Open-Skies-Vertrag von 1992

Der am 24. März 1992 in Helsinki unterzeichnete und am 26. Mai 2001 von Russland ratifizierte sogenannte Open-Skies-Vertrag galt nach dem Kalten Krieg als eine der wichtigsten vertrauensbildenden Maßnahmen in Europa. Das Dokument ermöglichte es den 34 Unterzeichnerstaaten, beliebige Territorien der anderen aus der Luft zu inspizieren und sich über militärische Aktivitäten der anderen zu informieren.
Nato - SNA, 1920, 15.01.2021
Russland für Scheitern von Open-Skies-Vertrag verantwortlich – Nato-Sprecher
Im Mai 2020 hatten die USA den Ausstieg aus dem Vertrag angekündigt. Am 22. November wurde er von Washington einseitig aufgekündigt. Am 15. Januar kündigte Russland einen ähnlichen Schritt an. Die Staatsduma hat bereits dafür gestimmt.
Der Föderationsrat wird seine Entscheidung am 2. Juni treffen und das Gesetz über die Aufkündigung des Vertrages Präsident Wladimir Putin zur Unterzeichnung vorlegen.
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