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Als unerwünscht eingestuft: EU ruft Russland zu Aufhebung der Entscheidung über deutsche NGOs auf

© SNA / Alexey Vitvitsky / Zur BilddatenbankHauptquartier der EU-Kommission in Brüssel
Hauptquartier der EU-Kommission in Brüssel - SNA, 1920, 27.05.2021
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Die Entscheidung der russischen Behörden, drei deutsche Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) als unerwünscht einzustufen, schadet aus der Sicht des leitenden Sprechers für Außen- und Sicherheitspolitik Peter Stano den Interessen der Russen sowie den Möglichkeiten für einen offenen und freien Dialog.
„Die Europäische Union weist die am 26. Mai von der Generalstaatsanwaltschaft getroffene Entscheidung über die Einstufung dreier deutscher Nicht-Regierungsorganisationen als unerwünscht zurück“, so Stano.
Diese Entscheidung schadet ihm zufolge letztlich den Interessen der Russen und Möglichkeiten für einen offenen und freien Dialog.
Gebäude der russischen Generalstaatsanwaltschaft in Moskau - SNA, 1920, 26.05.2021
Russland erklärt drei deutsche Nicht-Regierungsorganisationen für unerwünscht
Im Schreiben heißt es, dass die EU vollkommen die Schlüsselrolle der unabhängigen Nicht-Regierungsorganisationen bei der Entwicklung der Zusammenwirkung und Verbesserung der Beziehungen zwischen den Ländern unterstütze.
„Wir rufen die russischen Behörden dazu auf, diese Entscheidung aufzuheben.“
Zuvor hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas die Einstufung dreier deutscher Nicht-Regierungsorganisationen als „herben Rückschlag für unsere Bemühungen, ein besseres Verhältnis zu Russland zu erreichen“ bezeichnet.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte am Mittwoch drei deutsche Nicht-Regierungsorganisationen als unerwünscht eingestuft. Betroffen sind das Zentrum für Liberale Moderne, der Verein Deutsch-Russischer Austausch sowie das Forum Russischsprachiger Europäer.
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