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Von der Leyen zu Umgang mit Russland: Bisherige Art zu kommunizieren bringt keine Änderung

© REUTERS / Olivier Matthys/POOLUrsula von der Leyen (Archivfoto)
Ursula von der Leyen (Archivfoto) - SNA, 1920, 25.05.2021
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Ursula von der Leyen wirft der Regierung in Moskau vor, mit der EU nicht konstruktiv umgehen zu wollen. Deshalb plant EU-Kommissionschefin neue Vorschläge zum Umgang mit Russland – auch mit Blick auf die Ostseepipeline Nord Stream 2.
Versuche der EU, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu bessern, hätten über Jahre und Jahrzehnte nichts gebracht, sagte von der Leyen in der Nacht zum Dienstag beim EU-Gipfel. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit sei über die Zeit immer schwieriger geworden. Neue Optionen würden in einem Bericht zu den Beziehungen zu Russland Ende Juni erörtert.
Die CDU-Politikerin verwies darauf, dass die russische Wirtschaft einen Modernisierungsrückstand habe und sehr stark von Einnahmen aus dem Verkauf fossiler Brennstoffe abhängig sei. Zugleich sei die Regierung in Moskau nicht bereit, konstruktiv mit der EU umzugehen.
„Deshalb denke ich, dass diese Art zu kommunizieren oder zusammenzuarbeiten keine Änderung bringen wird“, sagte Von der Leyen.
Zuvor hatten die EU-Staats- und Regierungschefs beim Sondergipfel in Brüssel scharfe Kritik an Moskau geübt. In der Gipfelerklärung war die Rede von „illegalen, provokativen und störenden russischen Aktivitäten gegen die EU, ihre Mitgliedstaaten und darüber hinaus“.
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Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell sollen bis zum nächsten EU-Gipfel in einem Monat eine Analyse der Beziehungen zu Russland erarbeiten. Auf dieser Grundlage soll eine strategische Debatte geführt werden.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow räumte am Montag ein, dass das Verhältnis zwischen der EU und Russland gerade nicht die besten Zeiten durchmache. Er warf Brüssel vor, weiter an der Sanktionsspirale zu drehen. Russland sei zu einem konstruktiven Dialog mit der EU bereit, der Gleichberechtigung, gegenseitigem Respekt und der Achtung gegenseitiger Interessen beruhe, so Lawrow beim Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Nikos Dendias.
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU liegen seit der Ukrane-Krise 2014 am Boden. Nach dem Beitritt der Schwarzmeerinsel Krim zu Russland verhängte die EU Sanktionen gegen Russland, auf die Moskau mit Gegensanktionen reagierte.
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