Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Ukraine wie Israel unterstützen: Botschafter Melnyk begrüßt Habeck-Forderung nach Waffenexporten

CC BY 2.0 / Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Wikimedia CommonsDer ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk - SNA, 1920, 25.05.2021
Abonnieren
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrej Melnyk, begrüßt die Forderung des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck nach Waffenlieferungen an die Ukraine. Das berichtet die „Deutsche Presse-Agentur“. Gleichzeitig kritisiert er die Ablehnung solcher Exporte durch die Bundesregierung scharf.
Melnyk warf Berlin laut einem Bericht der DPA vor, sich als „Moralapostel“ aufzuspielen. „Putin will die Ukraine von der Karte auslöschen und den ukrainischen Staat eliminieren“, sagte Melnyk der Agentur. Daher könne Kiew die Zurückhaltung der Bundesregierung nicht nachvollziehen, was die Lieferung von deutschen Verteidigungswaffen betreffe.
Melnyk habe die Bundesregierung dazu aufgerufen „diese merkwürdige Position endlich zu überdenken und ad acta zu legen“. Die Ukraine müsse von Deutschland genauso wie Israel mit Waffenlieferungen unterstützt werden. Kiew verfüge über das gleiche Recht auf Selbstverteidigung wie Israel, das immer wieder angegriffen und bedroht werde, erklärte er gegenüber der DPA. Gleichzeitig trage ausgerechnet Deutschland die gleiche historische Verantwortung für das Existenzrecht der Ukraine wie für den Staat Israel, sagte er vor dem Hintergrund ukrainischer Opfer im Zweiten Weltkrieg.
Eigentlich verbietet die Rüstungsexportrichtlinie der Bundesregierung Rüstungslieferungen in Länder, in denen es bewaffnete Konflikte gibt. Für Israel gilt jedoch eine Ausnahme. Israel bezieht unter anderem U-Boote und Kriegsschiffe aus der Bundesrepublik. Berlin genehmigt und fördert diese Exporte teilweise sogar finanziell. Begründet werden die Lieferungen mit der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels wegen der Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg.
Melnyk fordert dem Bericht zufolge konkret Luftabwehrgeschütze, Verteidigungssysteme für Küsten am Schwarzen und Asowschen Meer, Korvetten, Schnellboote, U-Boote, Panzerabwehrraketen sowie „andere Defensivwaffen“. Der Weg der deutschen Rüstungsexporte in die Ukraine für die „Selbstverteidigung“ müsse endlich freigemacht werden, fordert er. „Das würde Hitzköpfe und Heißsporne im Kreml abkühlen, diese zur Vernunft bringen sowie einen großangelegten Überfall Moskaus noch rechtzeitig verhindern“, so Melnyk.
Der Grünen-Chef Habeck hatte sich am Montagabend während eines Ukraine-Besuchs für Waffenlieferungen an Kiew stark gemacht. Damit war er aber in Deutschland auf breite Ablehnung gestoßen. „Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung kann man meiner Ansicht nach, Defensivwaffen, der Ukraine schwer verwehren“, sagte er gegenüber dem „Deutschlandfunk“.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала