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Hetze gegen Frauen: Ministerin Bär fordert Meldeverfahren im Bundestag

© AP Photo / Michael SohnDeutschlands Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (Archivfoto)
Deutschlands Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (Archivfoto) - SNA, 1920, 25.05.2021
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Die deutsche Digitalstaatsministerin Dorothee Bär fordert angesichts zunehmender Hetze gegen Frauen besondere Meldeverfahren – sowohl im Bundestag bei Internet-Hass gegen Politikerinnen als auch generell in der Kriminalstatistik. Die Generalsekretäre von CSU, SPD, FDP und Grünen konstatieren indes eine Verschärfung der Attacken im Netz.
„Das Ausmaß des Hasses und der Hetze hat in den letzten Jahren insbesondere gegenüber Politikerinnen stark zugenommen“, sagte Bär der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag) laut der DPA. Die Hassbotschaften seien herabwürdigend und meistens geschlechtsbezogen.
„Uns Politikerinnen würde helfen, ein parteiübergreifendes Meldeverfahren im Bundestag zu etablieren, das unwahren Behauptungen widerspricht und strafbare Inhalte an die Ermittlungsbehörden weiterleitet.“
Angriffe im Netz seien „mitunter auch Vorstufen zu tätlichen Angriffen“, erklärte die CSU-Politikerin.
Drohung im Internet (Symbolbild) - SNA, 1920, 30.03.2021
Drohung im Internet wird zur Straftat: Gesetz gegen Hass und Hetze unterzeichnet
„Deshalb ist es mir ein wichtiges Anliegen, Frauenfeindlichkeit in der Kriminalstatistik zu erfassen, denn dann erhalten wir für diese Straftaten auch genauere Informationen zu Opfern, Tätern sowie über bestimmte Merkmale der Tat.“

Attacken in „schockierendem Ausmaß“

Dass sich Attacken im Netz gegen Bundestagskandidaten deutlich verschärft haben, konstatierten in der Zeitung auch die Generalsekretäre von CSU, SPD, FDP und Grünen. „Das haben wir erwartet, das Ausmaß ist aber schockierend“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner.
Lars Klingbeil von der SPD erklärte: „Wir stellen uns darauf ein, dass alle demokratischen Parteien zur Zielscheibe im digitalen Bundestagswahlkampf werden, insbesondere von rechts.“
Bundeswahlleiter Georg Thiel und der Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wollen sich in einer Online-Pressekonferenz am Dienstag auch zu entsprechenden Bedrohungen des Wahlkampfs äußern.
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