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Behörden wollen mit großem Aufwand für sichere Bundestagswahl sorgen

© REUTERS / MICHELE TANTUSSIWahlurnen bei einer Abstimmung in Deutschland
Wahlurnen bei einer Abstimmung in Deutschland - SNA, 1920, 25.05.2021
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Bundeswahlleiter Georg Thiel und der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, haben am Dienstag in einer Online-Pressekonferenz Versuche nicht ausgeschlossen, auf den Ausgang der Bundestagswahl im September einzuwirken. Darum soll die Sicherheit der Wahl mit hohem Aufwand gewährleistet werden.
Die zuständigen Behörden rechnen ihnen zufolge mit Desinformationskampagnen im Wahlkampf sowie mit Cyberangriffen auf die Wahlinfrastruktur. Daher sollte die Sicherheit der Bundestagswahl besser geschützt werden.
„Bereits seit Monaten und bis über den Wahltag hinaus arbeiten wir mit unseren Partnern daran, alles für eine ordnungsgemäße Wahl zu tun“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur Thiel.
Nach der Wahl 2017 zeichne sich die Bedrohungslage zum einen durch eine fortschreitende Digitalisierung aus, sagte Schönbohm. Immer mehr Menschen informierten sich über das Internet.
Eine deutsche Flagge weht neben der Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin, Feb. 12, 2020 - SNA, 1920, 25.05.2021
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Zudem verwies er auf Manipulationsversuche im US-Wahlkampf 2020 oder im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2017, wo interne Dokumente von Emmanuel Macrons Wahlkampf-Team online hochgeladen wurden.
Als ein Beispiel für Desinformation nannte Thiel die am Jahresanfang gestreuten Zweifel am korrekten Ablauf der Briefwahl.
„Es gibt Briefwahlen seit 1957. Wir haben seit 1957 keine Ansatzpunkte dafür gehabt, dass die Wahlen insgesamt dadurch manipulationsanfälliger geworden sind.“
Es stimme auch nicht, dass die Urnen, in denen Briefwahlstimmen landen, geöffnet werden könnten und das Wahlergebnis so verfälscht werden könnte.
„Nein, diese sind genauso gesichert wie die der Urnenwahl.“
Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag soll am 26. September stattfinden.
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