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Lawrow: Russland kann bei Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarn viel erreichen

© SNA / Pressedienst des Außenministeriums Russlands / Zur BilddatenbankRusslands Außenminister Sergej Lawrow. Moskau, 31. März 2021
Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Moskau, 31. März 2021 - SNA, 1920, 24.05.2021
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Moskau ist an einer Zusammenarbeit mit der EU „im Geiste des Pragmatismus und der gegenseitigen Achtung“ und unter Einhaltung des Völkerrechts interessiert. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview für die Zeitung „Argumenty i Fakty“.
Gerade auf dieser Grundlage gestaltet Russland seine Beziehungen mit den meisten Ländern Eurasiens, Afrikas und Lateinamerikas, so Lawrow. Er äußerte die Überzeugung, dass Russland bei der Zusammenarbeit mit seinen europäischen Nachbarn viel erreichen könne.
Der Minister verwies darauf, dass die Europäische Union die Linie zur Eindämmung Russlands verstärkt, indem sie sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischt und die Sanktionen gegen seine Bürger und juristische Personen ausweitet.
Auf die Situation um den Kremlgegner Alexej Nawalny eingehend sagte er: „Es werden zahlreiche haltlose Anschuldigungen an unsere Adresse erhoben.“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow (Archivbild) - SNA, 1920, 24.05.2021
Lawrow: Russland ist auf gleichberechtigten Dialog mit EU eingestellt
Die bisher letzte „Kurzgeschichte“ seien die von der Europäischen Union dargelegten drei Prinzipien der Beziehungen zu Moskau: auf den Plätzen eins und zwei lägen „Abfuhr“ und „Eindämmung“, so Lawrow.
„Das dritte Prinzip – ein ‚Zusammenwirken‘ – ist nur auf ‚Themen beschränkt, die die EU interessieren‘. Es stellt sich die Frage: Rechnet man in Brüssel im Ernst damit, unter Anwendung dieses notorischen Konfrontationsschemas die Beziehungen aus der Sackgasse herausführen zu können?“, so Lawrow.
Die Kollegen im Westen müssten zur Einsicht kommen, dass es kein „Spiel auf ein Tor“ geben werde, sagte Lawrow. Außerdem lasse sich Russland nicht durch Sanktionen und Drohungen einschüchtern. Es werde auf Provokationen und unfreundliche Schritte reagieren – im Bedarfsfall „hart, aber angemessen“.

Schlagabtausch

In letzter Zeit ist in den Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel eine weitere Spannungsspirale zu beobachten. Im Rahmen des neuen globalen Regimes hat die EU im März Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen verhängt. Das war eine Reaktion auf die Verhaftung von Alexej Nawalny. Als Antwort darauf hat Russland ein Einreiseverbot für acht europäische Beamte eingeführt.
Im Mai haben die russischen Behörden eine Liste unfreundlicher Staaten bestätigt, auf der vorerst nur die USA und Tschechien stehen. Dem russischen Außenminister zufolge kann diese Liste in Zukunft revidiert werden.
In Brüssel ist in dieser Woche ein EU-Gipfel angesetzt. Eines der Hauptthemen des Treffens soll ein Zusammenwirken mit Russland sein. Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, erwartet nach eigenen Worten keine drastischen Veränderungen beim Herangehen an die Beziehungen zu Moskau.
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