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Söder fordert härteres Vorgehen gegen Antisemitismus

© AP Photo / Markus SchreiberBayerns Ministerpräsident Markus Söder (Archiv)
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (Archiv) - SNA, 1920, 23.05.2021
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe für höhere Strafen gegen Judenfeindlichkeit sowie für eine neue Integrationsidee ausgesprochen.
Antisemitismus sei ein schweres Vergehen, betonte der CSU-Chef. Dies betreffe auch den „Alltagsantisemitismus“.
„Da sollten wir auch mit höheren Strafen operieren“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag den Politiker.
Darüber hinaus ist aus Sicht des bayerischen Ministerpräsidenten eine „neue Integrationsidee“ notwendig.
„Am Ende muss klar sein: Ob Christen, Muslime, Juden, Buddhisten, Hinduisten oder Atheisten – alle müssen sich als deutsche Staatsbürger fühlen und die Philosophie einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft leben“, meinte Söder.
Briefe (Symbolbild) - SNA, 1920, 22.05.2021
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Sorgen über Judenhass

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, kritisierte in einem Gespräch mit der „Bild am Sonntag“, dass das deutsche Strafrecht ein Vorgehen gegen viele Hassnachrichten nicht zulasse.
„Wir erhalten momentan etwa 50 Hass-Nachrichten am Tag.“
Die meisten der Absender wüssten genau, wie sie vorgehen müssten, um für die verbalen Angriffe nicht juristisch belangt zu werden, sagte Schuster.
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Auch das Internationale Auschwitz Komitee zeigte sich in Sorge. Laut dem Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner, bestätigt „jede antisemitische Protestattacke, jede angezündete Israelflagge, jeder durchgestrichene Judenstern, jeder zerstörte Stolperstein“, dass „in der Gesellschaft etwas ins Rutschen gekommen“ ist. Das belege, dass die Täter auf stillschweigende Zustimmung für ihren Judenhass hofften.
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