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Iran will Atombehörde IAEA keine weiteren Bilder aus Atomanlagen bereitstellen

© AP Photo / Hamid ForoutanDie Atomanlage Arak, 250 Kilometer südwestlich der iranischen Hauptstadt Teheran (Archivfoto)
Die Atomanlage Arak, 250 Kilometer südwestlich der iranischen Hauptstadt Teheran (Archivfoto) - SNA, 1920, 23.05.2021
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Eine Vereinbarung zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die Beobachtung bestimmter iranischer Nuklear-Aktivitäten ist laut internationalen Nachrichtenagenturen ausgelaufen. Eine Anschlussabsprache soll zunächst nicht in Sicht sein.
Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Baker Kalibaf sagte am Sonntag im Staatsfernsehen, dass die IAEA drei Monate Zeit gehabt habe, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Dies habe sie nicht getan. Am Samstag sei die Frist abgelaufen.
„Die Internationale Atomenergiebehörde wird ab dem 22. Mai keinen Zugang zu Bildern haben“, zitiert AP Kalibaf. Es handelt sich den Meldungen zufolge um Aufnahmen, die von Kameras in den Atomanlagen erstellt werden.
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IAEA-Chef Rafael Grossi befindet sich laut Reuters in Gesprächen mit der Islamischen Republik über eine Verlängerung der dreimonatigen Vereinbarung. Die Angelegenheit könnte sich auf die Verhandlungen zwischen der Regierung in Teheran und den sechs Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens auswirken.

Iran-Atomvertrag

Das 2015 geschlossene Abkommen steht auf der Kippe, seit die USA es 2018 unter dem vorherigen Präsidenten Donald Trump einseitig aufkündigten und wieder Sanktionen einsetzten – und der Iran im Gegenzug seine Verpflichtungen schrittweise zurückschraubte. Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einem Wiedereinstieg signalisiert, erwartet dafür jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält. In Wien laufen seit über einem Monat intensive Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf Signatarstaaten des Wiener Atomabkommens.
Im Rahmen einer Ende Februar geschlossenen Interims-Vereinbarung zwischen Teheran und der IAEA sollte die komplette Überwachung der iranischen Atomanlagen erst bei einer Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015 – und Aufhebung der US-Sanktionen – ermöglicht werden. Der Iran würde der IAEA zwar weiterhin Überwachungen erlauben, aber nicht im Rahmen des sogenannten IAEA-Zusatzprotokolls und dementsprechend nur sehr limitiert.
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Die Hardliner im iranischen Parlament versuchen nach Medieninformationen eine Einigung im Atomstreit vor der Präsidentenwahl am 18. Juni zu verhindern, um ihre Chancen auf einen Sieg zu erhöhen.
Moderate Kräfte um Präsident Hassan Rohani kritisierten diese Wahltaktik harsch. Ein Durchbruch im Atomstreit würde aus seiner Sicht die US-Sanktionen und die über zweijährige Wirtschaftskrise beenden. Dies sei im nationalen Interesse und sollte nicht für Wahlkampfzwecke ausgenützt werden.
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