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Hunderte Festnahmen in Berlin nach Demo-Verbot

© REUTERS / CHRISTIAN MANGFestnahmen bei Demo von Corona-Skeptikern in Berlin
Festnahmen bei Demo von Corona-Skeptikern in Berlin - SNA, 1920, 23.05.2021
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Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag Hunderte Menschen festgenommen. Dies gab der Polizeisprecher Thilo Cablitz am Sonntag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bekannt.
Bislang sind demnach 300 Festnahmen bekannt, die genaue Bilanz liegt aber noch nicht vor. Der Behördenvertreter rechnet damit, dass sie „noch immens steigen“ werde.
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Es ging laut Cablitz um Verstöße gegen das Demo-Verbot, um Hygiene-Auflagen und auch um Auseinandersetzungen mit den Beamten. Vereinzelt seien Polizisten verletzt worden.
Unter den Festgenommenen sei ein 27-Jähriger, der erst einer Polizistin in den Rücken und später einer anderen Polizistin in den Unterleib getreten haben soll, berichtete die Polizei auf Twitter. Der Mann sei über Nacht in Gewahrsam genommen worden.
Zwei Reisebusse seien festgestellt worden, die offenbar auf dem Weg zu einer verbotenen Versammlung gewesen seien. Sie wurden den Beamten zufolge wieder nach Hause geschickt. Darüber hinaus hätten die Einsatzkräfte am Großen Stern, dem ehemaligen Versammlungsort einer verbotenen Versammlung, fünf Lastwagen für den Bühnenaufbau festgestellt. Sie seien aus der Stadt begleitet worden.
Ein Protest-Camp nahe Schloss Bellevue mit rund 300 Menschen wurde nach Cablitz‘ Angaben am Sonntagmittag wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgelöst. Auch am Sonntag sei bereits ein Reisebus gestoppt worden.
„Wir haben gezeigt, dass wir sehr schnell rangehen“, kommentierte der Sprecher die Einsatzstrategie.
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker“-Szene rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.
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Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende.
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