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Bamf kennt bei fast allen Asylbewerbern die Herkunft

© AP Photo / Pablo ToscoMigranten bei lebensgefährlicher Überfahrt
Migranten bei lebensgefährlicher Überfahrt - SNA, 1920, 23.05.2021
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Bei mehr als 470 Asylbewerbern hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im vergangenen Jahr die Herkunft der Antragsteller nicht feststellen können. Das geht aus einer Aufstellung der Behörde hervor, die auf eine Nachfrage aus dem parlamentarischen Raum zurückgeht.
In der Asylstatistik für 2020 wird zwar für insgesamt 4535 Ausländer eine „ungeklärte” Herkunft angegeben. Bei einem Großteil dieser Antragsteller ist die Herkunft jedoch laut Bamf nicht wirklich unbekannt, sondern es handelt sich um Kurden oder Araber – vorwiegend Palästinenser, die sich nachweislich oder „glaubhaft in einem Staat aufgehalten haben, ohne die betreffende Staatsangehörigkeit zu besitzen”, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit.
In diesen Fällen sei die Lage in dem jeweiligen Land – also beispielsweise Syrien – für die asylrechtliche Entscheidung maßgeblich. Beispielsweise können Palästinenser, die als Flüchtlinge in Syrien leben, dort zwar nahezu alle Bürgerrechte wahrnehmen. Die syrische Staatsangehörigkeit erhalten sie aber in der Regel nicht.
Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos (Archivbild) - SNA, 1920, 21.04.2021
Zahl der positiven Asyl-Bescheide in der EU weiter rückläufig
Die Staatsangehörigkeit „Ungeklärt” werde außerdem eingetragen bei „Personen, deren Angaben zum Herkunftsland vom Bundesamt widerlegt oder als unglaubhaft bewertet werden, ohne dass gleichzeitig eine andere Staatsangehörigkeit festgestellt werden kann”. In solchen Fällen sei „eine Ablehnung als offensichtlich unbegründet vorgesehen”.
Wer keine Ausweispapiere mit sich führt, gilt beim Bamf hingegen nicht automatisch als Schutzsuchender mit ungeklärter Identität.
Die Zahl der Asylbewerber mit „ungeklärter” Staatsangehörigkeit liegt seit Jahren konstant bei rund 4000 Fällen pro Jahr. Da die Zahl der Schutzsuchenden seit 2017 jährlich abnimmt, wächst allerdings ihr Anteil an der Gesamtzahl der Antragsteller. In der Liste der häufigsten Staatsangehörigkeiten lag „Ungeklärt” im April dieses Jahres auf dem vierten Platz hinter Syrien, Afghanistan und dem Irak.
Insgesamt haben 102.581 Ausländer im Jahr 2020 erstmals einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Darunter waren 26.520 Anträge auf Schutz, die in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr betrafen.
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