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Nach US-Zustimmung: Beschränkungen für Südkorea bei Raketenentwicklung aufgehoben

© REUTERS / JONATHAN ERNSTJoe Biden und Moon Jae In bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Washington, der 21. Mai 2021
Joe Biden und Moon Jae In bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Washington, der 21. Mai 2021 - SNA, 1920, 22.05.2021
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Bei ihrem Treffen in Washington haben sich der US-Präsident Joe Biden und sein südkoreanischer Amtskollege Moon Jae In am Freitag (Ortszeit) laut einem gemeinsamen Statement geeinigt, noch bestehende Richtlinien für Beschränkungen bei der Raketenentwicklung seitens Südkorea aufzuheben.
Beide Staatsoberhäupter betonten in dem vom Weißen Haus veröffentlichten Dokument ihr Bekenntnis zur vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Um dies zu erzielen, werde weiterhin auf Diplomatie und Dialog gesetzt, basierend auf früheren Absprachen zwischen Nordkorea und Südkorea sowie zwischen Pjöngjang und Washington.
„Im Anschluss an Konsultationen mit den Vereinigten Staaten verkündet die Republik Korea die Beendigung ihrer Geänderten Raketenrichtlinien, die Präsidenten bestätigten diese Entscheidung“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung.
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Moons Sicherheitsberater haben die Einigung als Wiederherstellung der „Raketen-Souveränität“ beschrieben, meldet die Deutsche Presse-Agentur am Samstag unter Verweis auf das Präsidialamt in Seoul. Wie Südkorea künftig die Vereinbarung konkret umsetzen will, war zunächst unklar.
Biden erklärte während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Moon, er sei unter den richtigen Bedingungen sogar bereit, den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zu treffen.
„Wir sind beide tief besorgt über die Situation“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den US-Präsidenten.
Er mache sich „keine Illusionen“ über die Schwierigkeit, Nordkorea dazu zu bringen, sein Atomwaffenarsenal aufzugeben, nachdem seine Vorgänger gescheitert seien. Nordkorea hatte, nachdem Biden das Amt von Donald Trump übernommen hatte, die Bitten der USA um Diplomatie zurückgewiesen. Kim weigert sich weiter, seine Atomwaffen aufzugeben, verhängte aber einen Teststopp.
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Die Präsidenten besprachen außerdem die Coronavirus-Pandemie, die Sicherheit im Indopazifik sowie die Bedrohung durch den Klimawandel.

Richtlinien zu Raketenentwicklung seitens Südkorea

Die Richtlinien gingen auf ein Abkommen von 1979 zurück, wonach Südkorea die Reichweite seiner Raketen auf maximal 180 Kilometer beschränken musste, um im Gegenzug Raketen und Raketentechnologie aus den USA zu beziehen.
Beide Länder hatten in den vergangenen Jahren die Richtlinien angesichts des verschärften Konflikts um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas mehrmals geändert, um die Regulierungen zu lockern. Die Reichweite für Militärraketen war zuletzt weiter auf maximal 800 Kilometer begrenzt. Die Beschränkung für das Gewicht der Sprengköpfe auf maximal 500 Kilogramm wurde jedoch aufgehoben.
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Im vergangenen Jahr fielen auch die Einschränkungen für die Verwendung von Festtreibstoff für Trägerraketen weg. Die Vereinbarung bezog sich dabei auf Feststoffe für mehrstufige Raketen, die dem Transport von Nutzlasten in eine Erdumlaufbahn dienen. Festtreibstoff für Raketen verkürzt die Vorbereitungszeit für den Start. Die Einigung sicherte Südkorea die Möglichkeit, den Bau eigener Spionagesatelliten rascher umzusetzen.
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