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US-Kongress beschließt Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen

© REUTERS / EVELYN HOCKSTEINDie demokratische US-Abgeordnete Grace Meng tritt bei der Pressekonferenz zum COVID-19 Hate Crimes Act in Washington
Die demokratische US-Abgeordnete Grace Meng tritt bei der Pressekonferenz zum COVID-19 Hate Crimes Act in Washington - SNA, 1920, 19.05.2021
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Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag (Ortszeit) ein Gesetz verabschiedet, das zur Bekämpfung von Hassverbrechen und Gewalt gegen asiatisch-stämmige Personen beitragen soll.
Der Gesetzentwurf wurde im Unterhaus mit 364 Stimmen beschlossen. Alle 62 Abgeordneten, die dagegen stimmten, waren Republikaner. Präsident Joe Biden hatte bereits versprochen, das Gesetz zu unterzeichnen.
Damit soll die Überprüfung von Hassverbrechen im Justizministerium beschleunigt werden. Auch die Meldung solcher Straftaten soll erleichtert werden. Unter anderem sollen Zuschüsse zur Verfügung gestellt werden. Sie sollen den lokalen Strafverfolgungsbehörden helfen, ihre Untersuchung, Identifizierung und Berichterstattung von Vorfällen zu verbessern, die von Vorurteilen getrieben sind und oft nicht gemeldet werden. Darüber hinaus soll die Regierung verpflichtet werden, stärker über Hassverbrechen während der Corona-Pandemie aufzuklären.
Im April hatte auch der US-Senat dem Gesetzentwurf mit 94 zu 1 Stimmen zugestimmt.
Nach der Verbreitung von COVID-19 im Jahr 2020 sei es zu einem dramatischen Anstieg von Hassverbrechen und Gewalt gegen asiatische Amerikaner und Pazifikinsulaner gekommen, heißt es in der Präambel des Dokuments. Zwischen dem 19. März 2020 und dem 28. Februar 2021 habe es in allen 50 Bundesstaaten und dem District of Columbia fast 3800 gemeldete Fälle von antiasiatischer Diskriminierung und Vorfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gegeben. Dabei seien 90 Prozent der Fälle rassistisch motiviert gewesen. Gesondert wurde der Fall einer Massenschießerei erwähnt, bei der ein Schütze in Atlanta, US-Bundesstaat Georgia, acht Menschen erschossen hatte. Sechs davon waren asiatischer Abstammung.
Der Times Square in New York City  - SNA, 1920, 04.05.2021
Asiatin in New York brutal angegriffen
Der einstige US-Präsident Donald Trump hatte Corona während seiner Amtszeit im Weißen Haus immer wieder als „China-Virus“ bezeichnet und damit Vorwürfe seitens der Demokraten ausgelöst, bewusst Ressentiments zu schüren.
Für besonderes Entsetzen sorgte im März eine Serie tödlicher Angriffe auf Asiatinnen im US-Bundesstaat Georgia. Biden verurteilte danach Hass und Rassismus aufs Schärfste. Wiederholt hat er ein Ende der Diskriminierung asiatisch-stämmiger Menschen in den USA gefordert.
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