Familienministerin Franziska Giffey tritt zurück

© REUTERS / MICHELE TANTUSSISPD-Politikerin Franziska Giffey
SPD-Politikerin Franziska Giffey - SNA, 1920, 19.05.2021
Nach den Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitels tritt Franziska Giffey (SPD) von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück. Wie das Ministerium mitteilte, bat Giffey am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung.
Als Begründung nannte sie das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur Überprüfung ihres Doktortitels und die Diskussionen rund um ihre Dissertation.
„In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen“, erklärte Giffey am Mittwoch. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.
Nun habe ihr die Freie Universität Berlin im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.
„Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten“, erklärte sie.

Bereits dritte Überprüfung

Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.“
Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter.
Im Februar 2019 wurde bekannt, dass die Dissertation von der FU wegen eines Plagiatverdachts überprüft wird. Diese Prüfung endete im Oktober 2019 mit einer Rüge. Am 13. November 2020 kündigte Giffey an, den Doktortitel künftig nicht mehr tragen zu wollen, am 18. November 2020 startete die FU Berlin eine erneute Überprüfung der Arbeit. Diese ist inzwischen abgeschlossen und sieht dem Vernehmen nach eine Aberkennung des Doktortitels vor.
Familienministerin Franziska Giffey - SNA, 1920, 11.05.2021
Giffey vor Verlust von Doktortitel? Zeitpunkt für Entscheidung noch offen – FU Berlin
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