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Deutscher wegen mutmaßlicher Geschäfte mit russischem Geheimdienst festgenommen

© CC0 / Markus Roider / PixabayPolizeipatrouille im Freien (Symbolbild)
Polizeipatrouille im Freien (Symbolbild) - SNA, 1920, 18.05.2021
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Die Bundesanwaltschaft hat in Leipzig einen deutschen Staatsangehörigen verhaften lassen, der für einen russischen Geheimdienst ohne Genehmigung deutscher Behörden Maschinen nach Russland verkauft haben soll.
Beamte des Zollkriminalamtes in Leipzig hätten den Deutschen am Dienstag festgenommen sowie seine Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe sollte darüber entscheiden, ob der Mann in Untersuchungshaft kommt.
Der Beschuldigte ist gewerbsmäßiger Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz dringend verdächtig. In zwei Fällen soll er Waren ohne die hierfür erforderliche Genehmigung nach Russland ausgeführt haben: im Juni 2019 zwei Maschinen und einen Monat später einen weiteren Apparat
Eine bestimmte Erlaubnis, die für bestimmte Güter nötig ist, wenn diese ganz oder teilweise für militärische Zwecke bestimmt sind oder sein könnten, oder wenn der Nutzer am Ende aus dem militärischen Bereich kommt – hatte er nicht.
Um die tatsächliche Bestimmung der Güter zu verschleiern, habe der Mann in den Ausfuhrdokumenten zum Schein unverfängliche Empfänger und Endverwender angegeben. In Wahrheit habe seine in Sachsen ansässige Handelsgesellschaft aber mit einem Unternehmen in Russland gehandelt, das von einem russischen Geheimdienst gesteuert werde. Die Firma habe als Zwischenhändler fungiert, hochwertige Werkzeugmaschinen angekauft und diese an Rüstungsunternehmen in Russland liefern lassen.
Dänische Flagge in Kopenhagen  - SNA, 1920, 10.05.2021
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Zudem werfen ihm die Ermittler vor, gegen ein Verkaufsverbot verstoßen und gewerbsmäßig und für den Geheimdienst einer fremden Macht gehandelt zu haben.
Im Zuge weiterer Ermittlungen will die Behörde auch andere Geschäfte des Mannes unter die Lupe nehmen.
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