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Attila Hildmann rechtzeitig vor Haftbefehl gewarnt? Staatsanwaltschaft ermittelt in eigenen Reihen

© AFP 2021 / STEFANIE LOOSAttila Hildmann
Attila Hildmann  - SNA, 1920, 18.05.2021
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Informationen über einen Haftbefehl gegen den Verschwörungserzähler Attila Hildmann könnten laut der Berliner Staatsanwaltschaft aus den eigenen Reihen unzulässig weitergereicht worden sein.
Es werde gegen Unbekannt wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet.
Hildmann befindet sich seit Monaten in der Türkei, ein Haftbefehl gegen ihn wegen des dringenden Verdachts der Volksverhetzung könne daher nicht vollstreckt werden. Der 40-Jährige hat laut Staatsanwaltschaft neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft. Mit seiner Rückkehr sei derzeit nicht zu rechnen.
Es gebe aber keinen Zusammenhang zwischen der Weitergabe von Informationen und der Flucht von Hildmann, hieß es. Dieser habe sich bereits „geraume Zeit“ vor Erlass des Haftbefehls ins Ausland abgesetzt.
In dem Ermittlungsverfahren gegen Hildmann überprüft die Berliner Anklagebehörde mehr als 1000 Äußerungen. Es geht dabei neben dem Verdacht auf Volksverhetzung auch um den Verdacht der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
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Lügen über Nebenwirkungen: Sanitäter wirft Attila Hildmann unlautere Anti-Impf-Propaganda vor
Attila Hildmann gilt als entschiedener Gegner der Corona-Einschränkungen in Deutschland und fiel mehrmals durch eine militante Rhetorik und Verschwörungstheorien auf. Die Staatsanwaltschaft überprüft derzeit wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung mehr als 1000 Äußerungen des 39-Jährigen.
Früher als veganer Kochbuchautor bekannt, nennt Hildmann sich selbst „ultrarechts“ und einen Verschwörungsprediger. Hildmann war bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgetreten.
Die Polizei in Brandenburg hatte bei einer Durchsuchung seiner Wohnung Beweise zunächst präventiv sichergestellt. Im Dezember war dann per richterlichem Beschluss in Berlin erwirkt worden, dass die Staatsanwaltschaft Laptops, Handys, Speicherkarten und USB-Sticks auswerten kann. Die Ermittlungen wurden in Berlin gebündelt.
Justizsenator Dirk Behrendt hatte dies mit einer effektiven Strafverfolgung begründet. Mehrere Ermittlungsverfahren aus Brandenburg waren demnach an die Behörde in Berlin übergeben worden.
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