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Fall „Katalonien-Einmischung“ eingestellt: Russlands Botschaft staunt über Stille in Medien

© AP Photo / Virginia MayoKatalanische Flagge (Archiv)
Katalanische Flagge (Archiv) - SNA, 1920, 17.05.2021
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Die russische Botschaft in Spanien hat sich erstaunt darüber gezeigt, dass die Information über die Einstellung der Ermittlungen im Fall einer angeblichen Einmischung Moskaus in das Katalonien-Referendum erst ein Jahr später publik gemacht wurde.
Am Vortag berichtete das Portal eldiario.es, dass das Nationalgericht Spaniens den Fall bereits im Juli 2020 für beendet erklärt hatte. Die Information über den Stopp der Ermittlungen in dem geheim gehaltenen Fall wurde nun vom Gericht bestätigt.

„Spanischen Medien zufolge wurde die Entscheidung des spanischen Nationalgerichts, die Ermittlungen zur angeblichen ‚russischen Spur‘ im Vorfeld des Katalonien-Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober 2017 ‚wegen fehlender Tatbestandsmerkmale‘ einzustellen, erst jetzt bekannt gegeben. Seltsam ist, dass Journalisten über die Aufnahme ‚geheimer Ermittlungen’ erstaunlich schnell, aber über deren Stopp erst ein Jahr später erfahren“, hieß es am Montag bei der russischen Botschaft.

Anschuldigungen gegen Russland "absurd"

Das Verfahren gegen „russische Spione“ in Katalonien war im November 2019 nach einem Polizeibericht eröffnet worden. Auf Antrag der spanischen Generalstaatsanwaltschaft wurde der Fall ad acta gelegt, weil sich die Polizei in ihrer Anzeige nur auf Medienberichte und auf Aussagen irgendeiner Person berufen hatte.
„Die russische Botschaft in Spanien hatte mehrmals darauf hingewiesen, dass diese Anschuldigungen absurd sind (…) Russland mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein. Was Katalonien betrifft, hat unser Land immer für eine Beilegung auf der Grundlage der spanischen Gesetzgebung im Interesse eines geeinten und prosperierenden Spaniens unter Wahrung der Rechte und Freiheiten aller Bürger dieses Staates plädiert“, betonte die diplomatische Mission.
Spaniens König Felipe VI. - SNA, 1920, 16.03.2021
Stadt in Katalonien erklärt Spaniens König zu „persona non grata“

Separatistische Stimmungen in Katalonien

Die Ergebnisse des Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens vom Oktober 2017 wurden von den spanischen Behörden nicht anerkannt. Im Oktober 2019 kam es in der Provinz wieder zu Massenunruhen. Der neue Autonomiechef, Quim Torra, der den geflüchteten Präsidenten der Generalitat de Catalunya, Carles Puigdemont, abgelöst hatte, sprach sich ebenfalls für die Abspaltung der Provinz von Spanien aus.
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