Berliner Koalition erwägt stärkere Erhöhung von Ta­bak­steu­er

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Zigaretten, Symboldild - SNA, 1920, 17.05.2021
Um acht Cent soll die Tabaksteuer in Deutschland laut Plan des Bundesfinanzministeriums steigen. Doch die Berliner Regierungskoalition könnte die Zigarettensteuer noch stärker anheben.
„Bisher ist nur eine moderate Erhöhung geplant - im Sinne des Gesundheitsschutzes können wir uns aber vorstellen, die Tabaksteuer auf Verbrennungszigaretten stärker zu erhöhen als bisher vorgesehen“, sagte der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema, Michael Schrodi, der Deutschen Presse-Agentur.
Es sei erwiesen, dass viele Menschen ausstiegen oder gar nicht erst mit dem Rauchen anfingen, wenn Zigaretten besonders teuer seien. „Erhöhen wir die Preissensibilität unter Verbrauchern, hätte das positive Folgen - für die Gesundheit der einzelnen Menschen und für unsere ganze Gesellschaft.“
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Zuvor hatte sein Pendant bei der Unionsfraktion Sebastian Brehm, dafür plädiert, die klassische Zigarettenpackung noch teurer zu machen.

Erhöhung um 70 Cent je Schachtel vorstellbar

„Ich könnte mir auch gut eine Erhöhung um 70 Cent je Schachtel über fünf Jahre vorstellen statt nur um 50 Cent“, so CSU-Politiker in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Grenze für eine höhere Besteuerung liegt für ihn erst dort, wo die Konsumenten auf Schmuggel und Schwarzmarkt ausweichen würden.
Laut Plan des Bundesfinanzministeriums soll die Tabaksteuer auf Verbrennungszigaretten im Zeitraum 2022 bis 2026 um etwa acht Cent pro Packung und pro Jahr steigen. Sollten die beiden Politiker ernstmachen und ihre Fraktionen mitziehen, könnte dieser Wert steigen.
Wie hoch genau die Erhöhung sein wird, könnte sich in den kommenden Wochen nach koalitionsinternen Verhandlungen herauskristallisieren. Am Montag findet im Finanzausschuss des Bundestags eine Expertenanhörung zu dem Thema statt.
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