Türkei will nun auch bei EU-Verteidigungspolitik mitmachen

© AP Photo / Emrah GurelEine EU-Flagge weht vor der Nispetiye-Moschee in Istanbul
Eine EU-Flagge weht vor der Nispetiye-Moschee in Istanbul - SNA, 1920, 16.05.2021
Das Nato-Mitglied Türkei strebt nun auch im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) eine verstärkte Zusammenarbeit mit den EU-Ländern an.
Nach Informationen der Zeitung „Welt am Sonntag“ hat die türkische Regierung letzte Woche einen Antrag auf Teilnahme an der EU-Verteidigungsinitiative „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (Pesco) eingereicht. Der jüngste Beitritt der USA zu diesem Programm sowie die angestrebte Verbesserung im EU-Türkei-Verhältnis sollten dabei eine wichtige Rolle gespielt haben.
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Das milliardenschwere Pesco-Projekt wurde von EU-Mitgliedsstaaten initiiert, die sich bei der GSVP besonders engagieren wollten. Die mittlerweile 24 Teilnehmerländer verpflichteten sich hierfür, in Schienenverkehr, Brücken- und Straßenbau zu investieren und zwischenstaatliche Bürokratie abzubauen, um die gemeinsame Einsatzbereitschaft und Verteidigungsfähigkeit des Westens zu erhöhen.
„Wir hoffen, dass eine mögliche Mitarbeit der Türkei an Pesco nicht nur die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Nato verbessert, sondern auch zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Zypern beziehungsweise Griechenland führen kann“, hieß es dazu der Zeitung zufolge aus Diplomatenkreisen.

US-Teilnahme an GSVP

Am 6. Mai hatte der EU-Ministerrat beschlossen, dass die USA, Kanada und Norwegen an der GSVP mitwirken dürfen. Der Beschluss kam einige Monate nachdem Frankreich seine jahrelange Blockade der Beteiligung von Drittstaaten an der europäischen Verteidigungspolitik im Januar aufgegeben hatte.
Ähnlich zu ihren Vorläufern entwickelte sich die GSVP seit Ende der 1980er Jahre parallel zur Nato. Sie sollte Ländern im Nachkriegseuropa mehr Autonomie und Unabhängigkeit im Bereich der kollektiven Sicherheit ermöglichen. Dabei spielte die harte Haltung Frankreichs in dieser Frage bereits seit de Gaulles Zeiten eine wichtige Rolle. Einige Experten führten den Beschluss des Ministerrats auf die US-Zugeständnisse bei Nato-Beiträgen zurück.

Türkei und die EU

Die EU und die Türkei suchen aktuell einen Neustart in ihren gegenseitigen Beziehungen. Die im Jahr 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen stolperten an Verstößen der Türkei gegen die Grundwerte der Union. Ein jüngstes Beispiel dafür sei etwa das sogenannte „Sofagate“. Zudem wäre die Türkei mit 82 Millionen Einwohnern beim EU-Beitritt das zweitbevölkerungsreichste Land nach Deutschland und würde somit nach EU-Recht überproportional viel Einfluss auf die Entscheidungsprozesse in EU-Institutionen erhalten. Demnach strebt die EU andere Formate der Zusammenarbeit an, bricht die Verhandlungen aufgrund großer Interessenkonvergenz mit der Türkei aber nicht ab.
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