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Maas kritisiert „Impfstoffdiplomatie“ - mit Blick auf Russland und China

© AP Photo / Fabrizio BenschBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas  - SNA, 1920, 15.05.2021
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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat China und Russland für ihre „Impfstoffdiplomatie“ bemängelt und den „Impfstoffnationalismus“ verurteilt. Darüber berichtet die Deutsche Presse-Agentur am Samstag.
Auf dem Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt soll Maas im Laufe einer Diskussion über internationale Gesundheitspolitik der sogenannten „Impfstoffdiplomatie“ eine Absage erteilt haben. Der Minister definierte den Begriff nicht, meinte aber, dieser orientiere sich eher an „Interessen von Ländern, die Impfstoffe zur Verfügung stellen“, als an „denen von Ländern, die dringend auf Impfstoffe angewiesen sind“. Russland und China führte der SPD-Politiker als die Staaten an, die auf die Impfstoffdiplomatie zugreifen, und erklärte, diese wollten dadurch „ihren geopolitischen Einfluss erhöhen“.
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Zum ersten Mal wurde der Begriff „Impfstoffdiplomatie“ in einem Artikel in der Zeitung „Wall Street Journal“ im August 2020 verwendet. In diesem verurteilte der Journalist Chao Deng Chinas Versuche, den Zugang zu Covid-19-Impfstoffen für die Diplomatie einzusetzen. Somit strebte Deng an, die Interessendivergenz von USA, China und anderen einflussreichen Staaten aus weitgehend finanzieller Dimension in eine ideologische und moralische zu verlagern.
Anfang Mai hatte die Bundesregierung auch einer temporellen Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe eine Absage erteilt. Eine Regierungssprecherin betonte, der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen seien nicht die Patente an sich, sondern die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards. Sowohl Russland als auch die Vereinigten Staaten unterstützten den Vorschlag der Länder, die ihre Not für Corona-Impfstoffe signalisierten.

Impfstoffnationalismus

Auf dem Kirchentag in Frankfurt bekräftige der Außenminister zudem die Entscheidung, bei der Impfstoffbestellung einen gemeinsamen europäischen Weg zu gehen. Impfstoffnationalismus sei nicht der richtige Weg, betonte Maas.
„Langfristig werden wir das nur hinbekommen, wenn auch alle um uns herum das hinbekommen“, sagte der Politiker.
Er zeigte sich davon überzeugt, der Kampf gegen die Pandemie könne nur global gewonnen werden.
Medienberichten zufolge hatte Deutschland selbst bei Impfstoffbeschaffungen im Alleingang gehandelt. So verabschiedete die Bundesregierung einen bilateralen Vertrag mit der deutschen Firma Biontech an Brüssel vorbei. Anfang Januar bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, Deutschland bekäme 60 Millionen Dosen des Impfstoffherstellers Biontech aus den EU-Verträgen – und weitere 30 Millionen aus „bilateralen Verträgen beziehungsweise Absprachen“. Die EU-Länder, wie etwa Ungarn, die keine eigenen Produktionsvolumen aufweisen können, werden in der EU für ihren Alleingang allerdings stark kritisiert.
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