Steinmeier verurteilt Judenhass bei Protesten wegen Gaza-Konflikt

© REUTERS / ANNEGRET HILSEBundespräsident Frank-Walter Steinmeier passt seine Gesichtsmaske an, während er nach einem Besuch in einer Arztpraxis im Berliner Bezirk Moabit in Berlin mit den Medien spricht, den 11. Mai 2021.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier passt seine Gesichtsmaske an, während er nach einem Besuch in einer Arztpraxis im Berliner Bezirk Moabit in Berlin mit den Medien spricht, den 11. Mai 2021.  - SNA, 1920, 14.05.2021
In einem Gastbeitrag in der „Bild“-Zeitung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antisemitische Parolen und die Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Deutschland verurteilt.
„Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“, schrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem am Donnerstag in der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Text. Wer aber auf deutschen Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrenne und antisemitische Parolen brülle, der missbrauche nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern begehe Straftaten, die verfolgt werden müssten.
„Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten. Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden“, so Steinmeier weiter.
Nach der jüngsten Eskalation im Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel kam es auch in Deutschland zu Kundgebungen. In mehreren Städten wurden dabei israelische Flaggen angezündet. In Gelsenkirchen hatten Demonstranten am Mittwochabend antisemitische Parolen skandiert, bevor sie von der Polizei gestoppt wurden. Unter anderem war eine Israel-Flagge, die vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin-Mitte gehisst war, laut der Polizei gestohlen worden.
Lichtstreifen von Raketen des israelischen Abfang-Systems im Himmel gesehen, aus dem Gazastreifen Raketen auf Israel abgefeuert werden, den 12. Mai 2021 - SNA, 1920, 12.05.2021
Während Heiko Maas Israel verteidigt: Experte Moshe Zuckermann bringt Konflikt auf den Punkt
Außenminister Heiko Maas (SPD) rief mittlerweile zum besseren Schutz von Synagogen auf. Für Angriffe auf Synagogen dürfe es in Deutschland „null Toleranz“ geben, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Während in Israel Menschen angesichts der Raketenangriffe Todesangst litten, merkte die Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) an, zeigten diese Taten in Deutschland nichts als schreckliche Menschenverachtung. Arbeitsminister Hubertus Heil, ebenfalls von der SPD, nannte die Vorfälle „vollständig inakzeptabel“ und betonte das Recht Israels auf Selbstverteidigung.
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