Kurz vor Sitzungsbeginn – Nato-PV berät über Stärkung der Allianz, Spannungen mit Russland im Fokus

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Nato-Emblem - SNA, 1920, 14.05.2021
Die Parlamentarier der Nato-Mitgliedsstaaten sollen am Freitagabend eine Plenarsitzung eröffnen, in der zwei Themen – die Festigung der Allianz vor dem Hintergrund von Spannungen mit Russland sowie die Stärkung Chinas – erörtert werden sollen.
Es wird erwartet, dass am Freitag eine festliche Eröffnung der Frühjahrstagung stattfindet, auf die zweitägige Beratungen in Fachausschüssen folgen werden. Die wichtigsten öffentlichen Zusammenkünfte, darunter auch eine gemeinsame Sitzung der parlamentarischen Versammlung, finden am Montag, dem 17. Mai, statt. Es wird erwartet, dass der stellvertretende Nato-Generalsekretär Mircea Geoană vor der Versammlung sprechen wird.
„Während die Nato sich auf einen Gipfel vorbereitet, der eine neue Ära in den transatlantischen Beziehungen markieren soll, treffen die Parlamentarier der verbündeten Länder der Allianz und der Partnerländer in einer Frühjahrssitzung der parlamentarischen Versammlung zusammen“, heißt es im Programm der Plenarsitzung. Das Programm „bietet die Möglichkeit, darüber zu beraten, wie die Nato und ihre demokratischen Grundfesten im Kontext der zunehmenden Spannungen in den Beziehungen zu Russland und der Streitigkeiten mit China sowie des Truppenabzuges aus Afghanistan gefestigt werden sollen“, heißt es.
Die Sitzungen der Versammlung werden in Form von Videokonferenzen stattfinden. Die Teilnehmer sollen 15 Vortragsentwürfe zu allen Fragen der Sicherheit der Verbündeten erörtern, „einschließlich der Herausforderungen, die Russland und die militärische Modernisierung Chinas schaffen“.
„Die Parlamentarier werden auch Meinungen darüber austauschen, wie sie den aggressiven Handlungen Russlands am besten widerstehen können, besonders im Schwarzmeerraum und im Luftraum der Baltischen Länder und Norwegens“, heißt es.
Nato-Flagge - SNA, 1920, 11.05.2021
„Permanente Gefahr“ durch Russland: Ost-Nato-Staaten rufen zu Wachsamkeit auf
Russland verweist in den letzten Jahren indes auf beispiellose Nato-Aktivitäten an seinen westlichen Grenzen. Die Nato weitet ihre Initiativen aus und bezeichnet dies als „Eindämmung der russischen Aggression“. Moskau hat wiederholt Besorgnis über die Aufstockung der Kräfte der Allianz in Europa geäußert.
Der Pressesekretär des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hatte bereits früher erklärt, dass Russland für niemanden eine Bedrohung darstelle, aber die Handlungen, die für seine Interessen potenziell gefährlich seien, nicht ohne Aufmerksamkeit lassen werde.
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