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Armenien: Paschinjan ersucht Putin um Militärhilfe

© SNA / Michail Klimentjew / Zur BilddatenbankArmeniens Regierungschef Nikol Paschinjan (l.) und Russlands Präsident Wladimir Putin. Moskau, 7. April 2021
Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan (l.) und Russlands Präsident Wladimir Putin. Moskau, 7. April 2021 - SNA, 1920, 14.05.2021
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Nach dem Vorwurf von Grenzverletzungen durch Aserbaidschan hat der amtierende armenische Regierungschef Nikol Paschinjan Russlands Präsidenten Wladimir Putin um Militärhilfe ersucht.
Wie Paschinjan am Freitag in einer außerordentlichen Parlamentssitzung mitteilte, resultiert seine Bitte aus der komplizierten Situation im Gebiet Sjunik an der Grenze zu Aserbaidschan. Nach Angaben aus Eriwan hatten aserbaidschanische Truppen in diesem südlichen Gebiet Anhöhen besetzt, die Armenien als eigenes Territorium ansieht.

Aserbaidschan "präzisiert" Staatsgrenze

Einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Eriwan zufolge versuchten die Streitkräfte Aserbaidschans am 12. Mai, den Verlauf der Staatsgrenze in einem Kreis des armenischen Gebiets Sjunik zu „präzisieren“. Details wurden nicht genannt.
Paschinjan sagte ferner, am Vortag sei mit der aserbaidschanischen Seite die Vereinbarung getroffen worden, dass Baku seine Truppen am Freitag aus Armenien abzieht. Geräumt worden seien aber nicht alle Territorien.
„Da die Vereinbarung nicht komplett erfüllt wurde, habe ich heute den russischen Präsidenten in Übereinstimmung mit dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand von 1997 und einem Vertrag über eine armenisch-russische Militärgruppierung ersucht, Armenien unter anderem auch militärische Hilfe zu erweisen“, betonte Paschinjan.

Macron will im Konflikt vermitteln

Seinen Angaben zufolge will Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Lage im Gebiet Sjunik im UN-Sicherheitsrat zur Sprache bringen. Paris habe sich auch bereit erklärt, im Rahmen eines UN-Mandats Armenien Militärhilfe zu erweisen, sagte Paschinjan.
Eriwan stuft den Grenzvorfall als eine „von langer Hand geplante Provokation“ ein. Die Generalstaatsanwaltschaft Armeniens eröffnete ein Strafverfahren. Den aserbaidschanischen Truppen wird vorgeworfen, die territoriale Integrität Armeniens verletzt zu haben.
Kolonne mit aserbaidschanischen Militärs   - SNA, 1920, 15.03.2021
Aserbaidschan startet erste Militärübungen nach Eskalation in Bergkarabach

Krieg um Exklave Bergkarabach

Bei dem jüngsten Krieg vom 27. September bis 9. November um die hauptsächlich von Armeniern bewohnte Exklave Bergkarabach, die Aserbaidschan als eigenes Territorium betrachtet, hatte sich Baku weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Kämpfen. Russland hatte zwischen den beiden verfeindeten Ländern einen Waffenstillstand vermittelt.
In Armenien kam es danach zu einer politischen Krise. Für den 20. Juni sind vorgezogene Parlamentswahlen geplant. Der unter Druck geratene Paschinjan war zurückgetreten, um erneut zu kandidieren. Bis zur Wahl wird er die Pflichten des Regierungschefs kommissarisch erfüllen.
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