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„Kreuzzug“ gegen Demokratie: Republikanerin Cheney attackiert Trump erneut scharf

© AP Photo / J. Scott ApplewhiteRepublikanerin Liz Cheney
Republikanerin Liz Cheney  - SNA, 1920, 12.05.2021
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Kurz vor ihrer erwarteten Abwahl aus der Fraktionsführung im US-Repräsentantenhaus hat die Republikanerin Liz Cheney erneut heftige Kritik an Ex-Präsident Donald Trump geübt.
Sie werde nicht schweigend zusehen, wie sich ihre Partei „dem Kreuzzug des ehemaligen Präsidenten anschließt, um unsere Demokratie zu untergraben“, sagte Cheney am Dienstagabend (Ortszeit) in einer kämpferischen Ansprache im Kongress. Dutzende Gerichte hätten Trumps Behauptung entkräftet, dass er durch Betrug um seine Wiederwahl gebracht worden sei.
„Diejenigen, die sich weigern, die Urteile unserer Gerichte zu akzeptieren, stehen auf Kriegsfuß mit der Verfassung.“
Im Richtungsstreit der Republikaner wollen die Abgeordneten der Partei im Repräsentantenhaus am Mittwoch über den Verbleib der Trump-Kritikerin in der Fraktionsführung abstimmen. Gerechnet wird mit Cheneys Ablösung, die Trump schon lange fordert.
Liz Cheney sagte:
„Heute stehen wir einer Bedrohung gegenüber, wie sie Amerika noch nie gesehen hat.“
Trump habe mit seinen haltlosen Behauptungen den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar provoziert. Der Ex-Präsident habe nun „seine aggressiven Bemühungen wieder aufgenommen, die Amerikaner zu überzeugen, dass ihm die Wahl gestohlen wurde. Er riskiert, weitere Gewalt zu provozieren.“ Millionen Amerikaner seien von Trump in die Irre geführt worden. „Sie haben nur seine Worte gehört, aber nicht die Wahrheit“, sagte Cheney.
„Zu schweigen und die Lüge zu ignorieren, ermutigt den Lügner. Daran werde ich mich nicht beteiligen.“
Cheney hat von den Republikanern wiederholt einen Bruch mit Trump gefordert. In einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ am vergangenen Mittwoch hatte sie an ihre Parteikollegen appelliert, sich „von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult“ abzuwenden. Trump greift seinerseits Cheney seit Monaten an. Vergangene Woche schrieb der frühere US-Präsident in seinem Blog:
„Liz Cheney ist eine kriegshetzerische Närrin, die in der republikanischen Parteiführung nichts zu suchen hat.“
Cheney gehört zu den zehn Republikanern, die nach dem Sturm aufs Kapitol im Januar für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ stimmten. Die für eine Verurteilung Trumps notwendige Mehrheit im Senat kam nicht zustande. Seit der Niederlage Trumps gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl im November tobt ein Richtungsstreit in der Republikanischen Partei. Trump hat seine Niederlage bis heute nicht anerkannt. Sein Lager scheiterte mit Dutzenden Klagen gegen die Wahlergebnisse.
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