Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Regierungsbildung gescheitert: Bulgarien steht vor Neuwahlen

© CC0 / Sapviktor / PixabayBulgarische Flagge (Symbolbild)
Bulgarische Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 11.05.2021
Abonnieren
Nach der dreimal gescheiterten Regierungsbildung steuert Bulgarien nun auf Neuwahlen im Juli zu. Zugleich hat der Staatspräsident, Rumen Radew, laut der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Sofia per Erlass ein Interims-Kabinett eingesetzt, das die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen regulären Regierung führen soll.
Das erst am 4. April gewählte Parlament löste er auf. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse mit sechs Parteien im Parlament war es niemandem gelungen, eine neue Regierung zu bilden.
Die Übergangsregierung wird geführt von einem ehemaligen General, Stefan Janew. Er war bislang Sicherheits- und Verteidigungssekretär des Präsidenten. Als Außenminister wurde der bisherige Botschafter in Dänemark ernannt, Swetlan Stoew. Der als Russland-freundlich geltende Präsident ernannte auch Minister aus den Reihen der Sozialisten, aber niemanden von der bürgerlichen Partei GERB von Ex-Regierungschef Boiko Borissow.
Die russische Botschaft in Bulgarien - SNA, 1920, 29.04.2021
Bulgarien weist russischen Diplomaten aus
Borissow war seit 2009 mit nur kurzer Unterbrechung drei Mal im Amt. Aus der jüngsten Wahl Anfang April ging die GERB wieder als stärkste politische Kraft hervor. Ihre Bemühungen um eine pro-europäische neue Regierung scheiterten jedoch. Die politische Lage in Bulgarien wird durch die im Herbst anstehende Präsidentenwahl zusätzlich verkompliziert. Der als Kandidat der Sozialisten gewählte Staatschef Radew strebt eine zweite Amtszeit an. Der Präsident wird in Bulgarien direkt vom Volk gewählt.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала