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Nach Vorwurf gegen Maaßen: Antisemitismus-Beauftragter fordert klare Belege

© AP Photo / Markus SchreiberDer Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nimmt an einer Pressekonferenz teil, 24. Juli 2018. (Archivbild)
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nimmt an einer Pressekonferenz teil, 24. Juli 2018. (Archivbild) - SNA, 1920, 11.05.2021
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Nach Luisa Neubauers Vorwürfen gegen Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eindeutige Belege gefordert und vor pauschalen Antisemitismus-Vorwürfen gewarnt.
„Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege“, sagte Klein der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein.“
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Klimaaktivistin Neubauer hatte in der ARD-Sendung „Anne Will“ behauptet, Maaßen würde Inhalte antisemitischer Blogs verbreiten. Beweise lieferte sie dafür nicht.
Dazu sagte Klein: „Hier eindeutig und präzise zu benennen ist eine Verpflichtung, der wir als Bürger dieses Landes unmissverständlich nachkommen sollten. Genauso gilt: Antisemitismus, in welcher Form auch immer, ist zu verurteilen und nicht hinnehmbar.“
Hans-Georg Maaßen hatte die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sprach der Ex-Verfassungsschutzpräsident von einer „Verrohung des politischen Diskurses“. Der 58-Jährige, der als CDU-Bundestagskandidat in Südthüringen antritt, ist wegen sehr konservativer Ansichten auch parteiintern umstritten.
CDU-Chef Armin Laschet nahm Maaßen gegen den Vorwurf in Schutz. Maaßen sei kein Antisemit und verbreite auch keine antisemitischen Texte, sagte Laschet. „Wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss.“
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