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Justizministerin Lambrecht will Anleitung zu Kindesmissbrauch unter Strafe stellen

© AP Photo / Michael SohnBundesjustizministerin Christine Lambrecht (Archivfoto)
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (Archivfoto) - SNA, 1920, 11.05.2021
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Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Entwurf für einen neuen Straftatbestand vorgelegt: Anleitungen zum sexuellen Missbrauch von Kindern sollen damit verboten werden. Das Kabinett soll laut der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch darüber entscheiden.
Demnach drohen Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren, wenn man solche Anleitungen, die bei anderen die Bereitschaft zum Kindesmissbrauch fördern, öffentlich verbreitet. Auch wer Missbrauchsanleitungen auch nur besitzt oder aus dem Internet runterlädt, muss mit Haftstrafen von bis zu zwei Jahren rechnen.
In den vergangenen Jahren seien immer mehr Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern registriert worden, heißt es in dem Entwurf des Justizministeriums. Im Internet, vor allem im sogenannten Darknet, gebe es Anleitungen dazu, wie man solche Taten vorbereiten, durchführen und später verschleiern könne.
Den Strafverfolgungsbehörden zufolge würden solche Leitfäden nicht selten auch bei Beschuldigten gefunden.
„Es besteht die Gefahr, dass der Umgang mit derartigen Anleitungen die Hemmschwelle absenkt und die Bereitschaft weckt beziehungsweise verstärkt, sexuellen Missbrauch von Kindern zu begehen“, erklärt das Ministerium.
Der neue Straftatbestand soll zügig im Bundestag beschlossen werden. Dafür wird er in das Gesetz zu sogenannten Feindeslisten aufgenommen, das bereits kurz vor dem Abschluss des parlamentarischen Verfahrens steht.
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