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Wirtschaftsprüfer EY vermeidet Urteil im Cum-Ex-Skandal durch Vergleich mit Insolvenzverwalter

© CC0 / Leandro Aguilar / PixabayDigitale Justiz (Symbolbild)
Digitale Justiz (Symbolbild) - SNA, 1920, 10.05.2021
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Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY und der Insolvenzverwalter der an sogenannten Cum-Ex-Geschäften zugrunde gegangenen Maple Bank haben einen außergerichtlichen Vergleich geschlossen. Dies teilte das Landgericht Stuttgart am Montag auf Anfrage mit und hob einen für Mittwoch angesetzten Termin auf.
Angaben zu den Details des Vergleichs machte das Landgericht nicht. Zuvor hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet. Dem Bericht zufolge zahlt EY 12 Millionen Euro an den Insolvenzverwalter.
Ein Sprecher der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft äußerte sich nicht zum Inhalt der Einigung. "Der Sachverhalt wurde durch einen Vergleich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne jedes Präjudiz erledigt." Der Insolvenzverwalter hatte EY auf 195 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft war Abschlussprüfer und hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
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Cum-Ex-Skandal: Grüne fordern von Scholz Aufklärung
Bei "Cum-Ex"-Geschäften ließen sich Anleger die einmal gezahlte Kapitalertragsteuer auf Aktiendividenden mit Hilfe von Banken mehrfach erstatten. Dazu wurden rund um den Dividendenstichtag Aktien mit ("cum") und ohne ("ex") Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Finanzämter erstatteten dann Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Dem Staat entstand so ein Milliardenschaden.
EY war zuletzt auch ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, weil das Unternehmen als Prüfer für den skandalgeschüttelten Finanzdienstleister Wirecard tätig war. Das seit 1989 unter "Ernst & Young" firmierende Unternehmen wählte 2013 das Kürzel "EY" als neue Konzerndachmarke.
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