Rassismus-Vorwurf gegen Tübingens OB: Palmer sieht sich von Teilen der Grünen ausgegrenzt

CC BY-SA 4.0 / Reinhard Kraasch / Wikimedia Commons (cropped)Boris Palmer in Tübingen, 2019 (Archivfoto)
Boris Palmer in Tübingen, 2019 (Archivfoto) - SNA, 1920, 10.05.2021
In der Debatte um seinen umstrittenen Facebook-Kommentar räumt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer einen Fehler ein. Zugleich wirft der Grünenpolitiker Teilen seiner Partei „Ausgrenzung“ vor und glaubt an Freispruch vorm Parteigericht.
„Natürlich wäre es wohl gescheiter gewesen, es gar nicht zu posten“, sagte Palmer der „Bild“-Zeitung. Er sprach von Vorwürfen, die seine Absichten „in ihr Gegenteil verkehren“, und wehre sich zugleich „gegen Ausgrenzung und Denunziation“.
„Teile der politischen Führung der Partei haben sich der linken Identitätspolitik verschrieben“, betonte der Tübinger Oberbürgermeister.
Der 48-Jährige hatte am Freitag in einer Diskussion um die Ex-Nationalfußballer Jens Lehmann und Dennis Aogo einen rassistischen Begriff mit Bezug auf Aogo genutzt – als ironisches Zitat eines anderen Facebook-Kommentars, wie Palmer später betonte.
Die Grünen werfen Palmer nun Rassismus vor und wollen ihn aus der Partei ausschließen. Der Landesparteitag in Baden-Württemberg stimmte am Samstag kurzfristig mit Dreiviertelmehrheit für ein Ausschlussverfahren. Die Südwest-Grünen rechnen damit, dass das Verfahren zwischen drei und sechs Monate dauern könnte, wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart erfuhr.
Boris Palmer (Archivbild) - SNA, 1920, 08.05.2021
Südwest-Grüne leiten Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer ein
Nun soll der Landesvorstand ein Parteiordnungsverfahren vorbereiten und beim zuständigen Schiedsgericht einreichen. Wenn die zuständige Kreisschiedskommission in Tübingen Palmer ausschließen sollte, könnte er binnen 30 Tagen nach Bekanntgabe des schriftlichen Beschlusses das Landesschiedsgericht anrufen. Danach wäre noch eine Berufung vor dem Bundesschiedsgericht möglich.

„Keine Ahnung, welches Erdbeben ich da mal wieder auslöse“

Palmer selbst glaubt an Freispruch vorm Parteigericht, wie er der „Bild“-Zeitung sagte. Auf Facebook schrieb Palmer am Montag, seine umstrittene Aussage sei „kein Kalkül, auch keine Provokation für die Öffentlichkeit“ gewesen.
„Ich hatte keine Ahnung, welches Erdbeben ich da mal wieder auslöse. Ich wollte einem meiner langjährigen innerparteilichen Gegner zu verstehen geben, wie absurd ich seine konstruierten Rassismusvorwürfe finde, indem ich ihm einen Rassismusvorwurf präsentiere, der so vollkommen abstrus ist, dass es sogar ihm auffallen müsste“, schrieb Palmer.
Was der daraus machen würde, habe er sich zwar denken müssen, aber schlicht nicht vorstellen können. „Den Vorwurf der Naivität lasse ich mir deshalb gefallen.“
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