Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe von Klimaaktivistin Neubauer als haltlos zurück

© AP Photo / Michael SohnHans-Georg Maaßen (Archivbild)
Hans-Georg Maaßen (Archivbild) - SNA, 1920, 10.05.2021
Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer hat den Ex-Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) der Verbreitung antisemitischer Inhalte beschuldigt. Nun hat Maaßen diese Vorwürfe als haltlos von sich gewiesen.
„Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise“, sagte Maaßen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Neubauer habe keinerlei Belege für ihre Behauptungen.
Heutzutage könne über alle alles gesagt werden, so Maaßen. „Es ist eine Verrohung des politischen Diskurses, die man zur Kenntnis nehmen muss“
Neubauer hatte Maaßen am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef Armin Laschet nahm Maaßen in der Sendung gegen den Vorwurf in Schutz. Maaßen sei kein Antisemit und verbreite auch keine antisemitischen Texte. „Wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss“, sagte Laschet.
Laschet sagte, Neubauer müsse beweisen, dass Maaßen ein Antisemit sei
Maaßen lobte Laschets Haltung. „Ich verstehe Herrn Laschet, sein Ansatz ist zutreffend. In der CDU sollte kein Platz für Antisemiten sein.“
CDU-Chef Armin Laschet - SNA, 1920, 10.05.2021
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Die Anschuldigungen Neubauers stießen auch bei anderen Politikern auf Unverständnis. Die schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien, die auch Sprecherin des Jüdischen Forums der CDU ist, twitterte etwa:
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident war Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen nominiert worden. Dies wurde innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil massiv kritisiert. Maaßen ist in Teilen der CDU auch wegen seiner kritischen Haltung zur liberalen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 umstritten.
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