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Hamas stellt Israel nach Zusammenstößen Ultimatum – Maas warnt vor explosiver Lage in Region

© REUTERS / AMIR COHENIsraelische Soldaten
Israelische Soldaten  - SNA, 1920, 10.05.2021
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Nach heftigen Zusammenstößen in Jerusalem hat der militärische Flügel der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas Israel am Montag ein Ultimatum gestellt. Bundesaußenminister Heiko Maas hat in diesem Zusammenhang vor einer Zuspitzung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern gewarnt.
Ein Sprecher der Organisation in Gaza forderte, Israel müsse bis 18.00 Uhr Ortszeit (17.00 MEZ) alle Polizisten und Siedler vom Tempelberg (Al-Haram al-Scharif/Das edle Heiligtum) sowie aus dem Viertel Scheich Dscharrah in Ost-Jerusalem abziehen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Außerdem müssten alle im Rahmen der jüngsten Konfrontationen festgenommenen Palästinenser freigelassen werden. Es handele sich um eine Warnung.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat nach den heftigen Zusammenstößen in Jerusalem vor einer Zuspitzung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern gewarnt.
„Wir können nur alle Seiten auffordern, in dieser wirklich explosiven Lage zu deeskalieren“, sagte der SPD-Politiker am Montag, nach Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel.
Zu begrüßen sei die Entscheidung, dass der Tempelberg im Zugang beschränkt werden solle, um weitere Provokationen zu verhindern.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hatte sich zuvor für eine deutlich stärkere Reaktion der EU ausgesprochen. „Die Angst besteht, dass die Israelis im Begriff sind, (...) Ostjerusalem zu besetzen und die Palästinenser auch aus Ost-Jerusalem zu vertreiben“, sagte er. Das Thema „Israel/Palästina“ müsse wieder ganz oben auf die Tagesordnung der EU gesetzt werden. Die Europäer hätten „auch eine Verpflichtung“, sagte er.
In Ost-Jerusalem eskaliert seit Tagen die Gewalt: Bei heftigen Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften sind in der Altstadt seit Freitag rund 300 Palästinenser und rund 20 Polizisten verletzt worden. Parallel dazu nehmen die Angriffe auf Israel aus dem Gazastreifen zu. Viele Palästinenser im Westjordanland und im arabisch geprägten Ostteil Jerusalems sind zornig, weil die Polizei Bereiche der Altstadt abgesperrt hatte, um Versammlungen zu verhindern.
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Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt dort seitdem Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete hingegen für einen eigenen Staat - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die EU vertritt wie zahlreiche andere internationale Akteure die Auffassung, dass die israelischen Siedlungen nach dem Völkerrecht illegal sind und ein Hindernis für den Frieden darstellen.
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