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„Menschenrechte sind kein Monopol der USA“: China warnt vor Instrumentalisierung

© AP Photo / Mark SchiefelbeinDie staatlichen Flaggen von China und den USA
Die staatlichen Flaggen von China und den USA - SNA, 1920, 09.05.2021
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Der Chef der Chinesischen Volksvereinigung für Freundschaft mit dem Ausland (CPAFFC) Lin Songtian hat Washington vorgeworfen, das Thema Menschenrechte diplomatisch gegen Länder zu instrumentalisieren, die sich den Forderungen der Vereinigten Staaten nicht fügen wollen.
„Die Menschenrechte sind kein Privileg oder Monopol der USA, sondern ein gemeinsames Bestreben der gesamten Menschheit. Das Gewährleisten gleicher Rechte und Freiheiten, menschenwürdiger Arbeit, die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, mit Wohnräumen, mit Bildung und Gesundheitswesen für alle Menschen weltweit, unabhängig von der Nationalität, Ethnie oder Kultur, ist ein unabdingbarer Bestandteil der internationalen Arbeit im Bereich der Menschenrechte“, äußerte Lin bei einem Seminar für Armutsbekämpfung, Entwicklung und Menschenrechte in China.
Er warf den Vereinigten Staaten vor, sich nicht um die Menschenrechte, sondern um ihre Interessen und Hegemonie zu kümmern:
„Die USA und andere westliche Länder kümmern sich nicht um die wirklichen Menschenrechte. Sie dürfen nicht mehr von Menschenrechten sprechen und sollten sich schämen, dies zu tun“, betonte Lin.
Die USA hätten jahrzehntelang so getan, als ob sie angeblich die Menschenrechte in Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas schützen würden, hätten aber tatsächlich nie etwas unternommen, um irgendeinem Land zu helfen, das Problem der Entwicklung erfolgreich zu lösen, so Lin.
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„Die USA schützen Menschenrechte der Reichen“

„Die USA kümmern sich um das Kapital und die Politik und schützen die Menschenrechte der Reichen. Die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer. Das Vermögen der 50 reichsten Menschen in den Vereinigten Staaten gleicht dem der ärmsten 165 Millionen Menschen“, betonte er.
Um seine Hegemonie aufrechtzuerhalten und seine eigennützigen Interessen durchzusetzen, nutze Washington das Thema Menschenrechte als diplomatisches Instrument aus, um Länder zu unterdrücken, die nicht nachgeben und sich nicht unterwerfen wollten.
„Seit 1991 haben die USA den Golfkrieg sowie Kriege im Kosovo, in Afghanistan, im Irak, in Libyen und in Syrien entfesselt, die massive Opfer in der Zivilbevölkerung und zahlreiche Flüchtlinge zur Folge hatten. Gleichzeitig verhängten die USA unter allen möglichen Vorwänden einseitige Sanktionen gegen Kuba, Venezuela, Iran, Syrien, Simbabwe und andere Länder und kümmerten sich nie um die Rechte auf Leben, Gesundheit und Existenz der Menschen in diesen Ländern“, fügte der Präsident der CPAFFC hinzu.
Dabei würden sich verschiedene Länder in ihrer Geschichte, Zivilisation und Entwicklung unterscheiden, und ihre Entwicklung im Bereich der Menschenrechte werde sicherlich auch unterschiedlich sein, so Lin weiter.
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Seiner Ansicht nach müsste die Weltgemeinschaft den Geist des gegenseitigen Respekts, des gegenseitigen Umgangs auf Augenhöhe, der Suche nach Gemeinsamkeiten und des Anstrebens der allgemeinen Entwicklung fördern, den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte stärken sowie zum gemeinsamen Fortschritt beitragen.
Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich entschieden gegen Doppelstandards und die Politisierung der Menschenrechte einzusetzen. Die Industrieländer ihrerseits sollten ihre Verpflichtungen zur Förderung der Entwicklungsländer bei der Entwicklung und der Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung effektiv nachkommen, damit die Menschen aller Länder ein friedliches, glückliches und würdiges Leben führen könnten, sagte der Präsident der Chinesischen Volksvereinigung für Freundschaft mit dem Ausland.
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