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„Wir müssen auch gegenüber Russland klar in der Sprache sein, aber...“ – Außenminister Maas

© REUTERS / JOHANNA GERONBundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas - SNA, 1920, 06.05.2021
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In einem Gespräch mit Journalisten der ausländischen Presse hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag klar auf der Seite der US-Partner positioniert und Interesse an Jo Bidens Treffen mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin bekundet.
In einer Live-Schaltung ging Maas öffentlich auf drei Fragen der Mitglieder des Vereins der ausländischen Presse ein, von denen zwei Russland betrafen. Mit Blick auf die Ostukraine zeigte sich der 54-Jährige „froh und erleichtert“, dass sich die Lage da entspanne, und äußerte „nachhaltiges“ Interesse an der Einhaltung des Minsker Abkommens und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass beide Seiten dazu ihren Beitrag leisten.
Übrigens sei Maas sehr froh, dass der US-Außenminister Tony Blinken bei dem jüngsten G7-Treffen in London das Normandie-Format unterstützt habe und sich bei seinem jetzigen Besuch in der Ukraine darauf einlassen werde. Insofern sei die aktuelle Entwicklung wirklich eine positive, so Maas weiter, aber der Grundkonflikt in der Ukraine sei nicht gelöst, und solange dieser fortbestehe, könnten sich solche Spannungen sehr schnell wiederholen.

Lieber ein Putin-Biden-Treffen?

Auf die weitere Frage, ob solch ein Normandie-Treffen noch in der Amtszeit von Angela Merkel stattfinden könnte, signalisierte Maas zwar die Bereitschaft: „an uns wird es nicht scheitern“, betonte aber auch:
„Ein solches Treffen macht natürlich nur Sinn, wenn alle Beteiligten auch dazu bereit sind, nicht nur zusammenzukommen, sondern auch Fortschritte zu erzielen. Das ist aufgrund der Entwicklung in der letzten Woche nicht unbedingt einfacher geworden, aber dafür ist es nach unserer Auffassung umso nötiger.“ Auch sei wichtig, sagte Maas weiter, dass es zu dem Treffen zwischen Biden und Putin kommt.

„Es würde auch der Linie des amerikanischen Präsidenten weiter gerecht werden, der auf der einen Seite eine sehr klare Sprache in Richtung Russland bevorzugt, aber auf der anderen Seite immer zum Dialog bereit ist, und zwar zu einem, der auch zu Ergebnissen führen könnte.“

Das habe man bei der Verlängerung des New-Start-Vertrages gesehen – und deshalb glaube Maas, dass auch Deutschland gegenüber Russland klar in der Sprache, aber auch immer bereit sein müsse zum Dialog, „sowohl mit Blick auf die Ostukraine als auch in vielen anderen Themen“.

„Ich glaube, das Signal, das der amerikanische Präsident ausgesandt hat, indem er Präsident Putin eingeladen hat zu einem Gipfel, ist außerordentlich richtig und begrüßenswert, und ich hoffe, dass es zu solch einem Treffen auch noch kommen wird“, legte Maas zum Schluss nach.

Zuvor hat er noch betont, dass Deutschland und die USA nur beim Thema Nord Stream 2 „unterschiedliche Positionen“ hätten, bei anderen Themen aber „außerordentlich eng“ zusammenarbeiten würden, wie bei den Verhandlungen in Wien über das Nuklearabkommen mit dem Iran.
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