Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe: Putin signalisiert Unterstützung von EU-Ansatz

© SNA / Alexey Drushinin  / Zur BilddatenbankRusslands Präsident Wladimir Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin - SNA, 1920, 06.05.2021
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag seine Unterstützung bezüglich der in Europa derzeit thematisierten Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ins Spiel gebracht.
„Jetzt hören wir, dass es in Europa Ideen gibt, die meiner Meinung nach Beachtung verdienen, nämlich (es geht darum – Anm. d. Red.), jeglichen Patentschutz für Impfstoffe gegen COVID-19 auszusetzen. Und dies widerspricht nicht nur nicht, sondern entspricht meines Wissens bestimmten Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), die die Aufhebung eines solchen Patentschutzes unter außergewöhnlichen Umständen vorsehen“, sagte Putin in einem Gespräch mit der russischen Vizeministerpräsidentin Tatjana Golikowa.
Pfizer-BioNTech - SNA, 1920, 06.05.2021
Plötzlich Einigkeit bei der Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
Der Präsident beauftragte sie, europäische Vorschläge zur Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe zu prüfen und mit Kollegen das Thema zu überdenken.
„Natürlich würde Russland einen solchen Ansatz unterstützen. Unter den gegenwärtigen Verhältnissen (...) müssen wir nicht darüber nachdenken, wie wir einen maximalen Gewinn erzielen, sondern darüber, wie man die Sicherheit der Menschen gewährleistet“, so der russische Präsident weiter.
Mehr als 100 WTO-Mitgliedsländer wollen inzwischen die Patente für die Impfstoffe aussetzen, damit mehr Firmen in mehr Staaten Impfstoffe herstellen können. Auch die USA und die EU haben ihre Zustimmung angekündigt. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie wie auch die USA blockierten das von Südafrika und Indien angestoßene Vorhaben bislang. Ärmere Staaten werfen den Industrieländern vor, die vorhandene Impfstoffproduktion aufgekauft zu haben und eine Erhöhung der Produktion durch den Schutz der Patente unmöglich zu machen.
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