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SPD-Minister: Klimaschutzgesetz soll kommende Woche ins Kabinett

© AP Photo / Markus SchreiberUmweltministerin Svenja Schulze vor dem Kanzleramt in Berlin (Archivbild)
Umweltministerin Svenja Schulze vor dem Kanzleramt in Berlin (Archivbild) - SNA, 1920, 06.05.2021
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Die Reform des Klimaschutzgesetzes soll bereits in der kommenden Woche im Kabinett beschlossen werden. Sie wurde von Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz vorgeschlagen.
„Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) laut Deutscher Presse-Agentur (DPA) am Mittwoch in Berlin. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte, die Regierung sei in intensiven Gesprächen. „Wir werden nächste Woche im Kabinett sein mit einem ehrgeizigen Klimaschutzgesetz, das allerdings machbar ist“, sagte er laut DPA.
Das Paket sieht unter anderem vor, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird. Klimaneutralität bedeutet, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie auch wieder gebunden werden können. Das Paket stehe für mehr Generationengerechtigkeit und mehr Planungssicherheit etwa für die Wirtschaft, sagte Schulze.
Kraftwerk in Neurath - SNA, 1920, 29.04.2021
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